Ach, wie gütig!

Die Ausbeutung von Gefängnisarbeit wird als Mildtätigkeit verklärt. Knastprodukte haben Konjunktur

Wer in Berlin die Rosa-Luxemburg-Straße zwischen Alexanderplatz und Rosa-Luxemburg-Platz entlang schlendert, dem wird deutlicher als in vielen anderen Straßen dieser Stadt ihr widersprüchlicher Charakter vor Augen geführt. Am Ende der Straße, weithin sichtbar, steht die Volksbühne, ein Theater das ursprünglich durch „Arbeitergroschen“ finanziert wurde, was Anfang des 20. Jh. auch ArbeiterInnen erstmals den Besuch eines Theaters ermöglichte. In einer Seitenstraße findet sich das Karl-Liebknecht-Haus, die Parteizentrale der Linkspartei, in der Weimarerzeit Hauptquartier der KPD, ab 1933 Foltergefängnis der SA. Auf beiden Seiten der Straße sind heute in den Schaufenstern die kostspieligen Gewänder mehr oder weniger namhafter ModedesignerInnen zu bewundern. Der Ort, wo einst das historische Scheunenviertel stand, welches 1906 aufgrund seiner katastrophalen baulichen und sozialen Situation komplett umgestaltet werden musste, steht heute in erster Linie für den Alternativ-Chic der Besserverdienenden. Menschen à la Brad Pitt und Angelina Jolie spielen mit dem Gedanken, in den früheren Elendsbezirk zu ziehen.

Eigentlich gut in das gentrifizierte Bild einfügen würden sich die beiden Läden „Tønsberg“ und „Häftling“, wenn nicht gesplitterte Schaufenster den Blick auf die Auslagen erschweren würden. Bei Tønsberg kann zusätzlich noch ein buntes Farbengemisch auf der Fassade und dem Bürgersteig bewundert werden – Spuren einer Protestaktion. Verwunderlich ist dies freilich nicht, denn Tønsberg ist die Ladenkette der MediaTex GmBH aus Königs Wusterhausen, der Firma, die die Marke „Thor Steinar“ erfolgreich und äußerst gewinnbringend unter Europas Faschisten als Identitätsmerkmal etablierte.

Bei „Häftling“ liegt die Sache nicht so klar auf der Hand. Hier gibt man vor, Gutes zu tun. Die Marke „Häftling“ wurde 2003 durch die Werbeagentur „Herr Ledesi“ im Auftrag der JVA Tegel entwickelt. Diese suchte nach besseren Vermarktungsmöglichkeiten für die von Häftlingen produzierten Güter. In Deutschland sind Gefangene zur Arbeit verpflichtet. Nach Art. 12 des Grundgesetzes ist „Zwangsarbeit“ bei Personen, denen „gerichtlich angeordnet“ die Freiheit entzogen wurde, zulässig. Der Stundenlohn wurde ebenfalls gesetzlich festgeschrieben: Er liegt zwischen 1,02 und 1,69 Euro. Häftlinge, die sich weigern, werden unter Druck gesetzt. So wird z.B. dem in der JVA Bruchsal seit fast zwölf Jahren – zum Großteil in Isolationshaft – einsitzenden politischen Häftling Thomas Meyer-Falk die Aufnahme eines Fernstudiums untersagt, weil er sich weigert, Zwangsarbeit zu verrichten.

In Zeiten, in denen die Anzahl der Häftlinge in deutschen Gefängnissen rapide zunimmt – zwischen 1993 und 2005 stieg sie von 41.000 auf 61.000 –, überlegt sich der Staat, wie er die steigenden Kosten des Strafvollzuges reduzieren kann. Lange werden die Herren und Damen nicht überlegt haben. Denn ähnlich wie bei den Hartz-Gesetzen ließ man sich auch hier von Modellen aus den USA inspirieren.

Prison Industrial Complex: das Beispiel USA

Dort ist die Zahl der Inhaftierten seit den 80ern, vorsichtig formuliert, gewaltig angestiegen. In den letzten 25 Jahren hat sie sich vervierfacht. Heute sitzen zwei Mio. US-AmerikanerInnen hinter Gittern. Das sind 740 Häftlinge pro 100.000 Einwohner. Sechs bis zwölf mal so viele wie in allen anderen Industrienationen. 6,9 Mio. US-AmerikanerInnen stehen unter direkter Aufsicht der Strafjustiz. Das sind 3,2% der Bevölkerung, darunter jeder dritte Afro-Amerikaner zwischen 18 und 25 Jahren. Und das, obwohl die Kriminalitätsrate bis Ende der 90er stabil blieb und seitdem fällt.

Diese statistisch widersprüchliche Entwicklung hängt mit einer Anfang der 80er vorgenommenen Strategieänderung seitens der US-Regierung zusammen. Hatte man zuvor noch versucht, die durch den Kapitalismus hervorgerufenen Klassenwidersprüche z.T. durch sozialstaatliche Maßnahmen einzudämmen, setzte man nun schlichtweg auf Repression. Die Ausgaben für die soziale Absicherung der Bevölkerung sanken parallel zur Steigerung der Kosten für den Strafvollzug. Heute ist dieser der drittgrößte öffentliche Arbeitgeber der USA.

Nun stellte sich die Frage, wie die entstehenden Kosten vermindert werden können. Loic Wacquant, Professor für „Legal Research“ an der Universität von Kalifornien, beschrieb 2002 „vier Strategien zur Eindämmung der Gefängniskosten“. Neben der Senkung des Lebensstandards der Gefangenen durch die Streichung der Angebote zu Sport, Unterhaltung und Rehabilitation, der Nutzung des technischen Fortschrittes zur effektiveren Überwachung der Gefangenen und der allgemeinen Abwälzung der Kosten auf die Gefangenen, nannte er auch Gefängnisarbeit als Möglichkeit der Kosteneinsparung. Unternehmerverbände drängten darauf, der Verschwendung des Humankapitals in den Gefängnissen entgegenzuwirken und die Knäste zu „Bienenkörben der produktiven Arbeit“ zu machen.

Dies hat schließlich dazu geführt, dass einige US-Firmen die Produktion aus Asien und Lateinamerika wieder in das Mutterland verlagern, weil sie dort noch billiger produzieren können. Aber auch der Staat lässt hier produzieren, z.B. Uniformen für die US-Armee. Einen Großteil des Hungerlohnes behält er freilich gleich ein, um die Kosten für die Unterbringung der „Kunden“ zu refinanzieren. Auf diese Weise wurde ein „Prison Industrial Komplex“ geschaffen. 10% der Gefängnisse in den USA. werden mittlerweile komplett von privaten Unternehmen geführt, deren Aktien zu Topkursen an der Wall-Street gehandelt werden. Es gibt also eine einflussreiche Lobby, die ein Interesse an gut gefüllten Gefängnissen hat.

Knastarbeit in Deutschland

Inspiriert von solch fantastischen Aussichten, machte man sich in Deutschland an die Nachahmung. Im größten deutschen Knast, der JVA Tegel in Berlin, wurde ein Modellprojekt mit dem Ziel einer betriebswirtschaftlichen und einnahmenorientierten Ausrichtung der Knastbetriebe gestartet. Hierzu gehört auch, die Produkte standesgemäß zu vermarkten. Man beschloss eine Werbeagentur einzuschalten: Die von „Herr Ledesi“ kreierte Marke „Häftling – Jailware since 1806“ schlug ein wie eine Bombe und heimste 2003 den „Corporate-Design-Preis“ ein.

Nach kurzer Zeit musste der Onlineshop geschlossen werden, weil der Server mit den weltweiten Anfragen nach Knastprodukten überfordert war. Die Modebranche war entzückt angesichts dieser „deutschen Erfolgsgeschichte“. 2005 schrieb w-id art´n´ commerce unter der Überschrift „Arbeit für Alle!“: „Kleidung und Haushaltsartikel für den Eigenbedarf werden von Inhaftierten in Europa schon seit fast 200 Jahren hergestellt. Das ist echte Tradition. Knastarbeit vertreibt Zeit, hält Qualifikationen aufrecht und bringt denjenigen etwas bei, die zuvor noch nicht im Berufsleben gesteckt haben. ... Jailwear funktioniert. Denn das, was drin fabriziert wird, fasziniert die Menschen draußen: Alle Artikel haben einen hohen Gebrauchswert, sind klassisch zeitlos geschnitten und ein wenig härter in Nehmen als die von draußen.“

Bereits 2004 arbeiteten 40% der arbeitsfähigen Gefangenen in Deutschland für Privatunternehmen. Nur wollen diese, meist mittelständischen Unternehmen das auf keinen Fall an die große Glocke hängen. „Herr Ledesi“ übt sich hier im Tabubruch. Mittlerweile wird auch nicht mehr nur Mode unter dem Label „Häftling“ verkauft. Vermarktet werden soll generell alles, was in europäischen und nordamerikanischen Knästen hergestellt wird. So wird z.B. Bio-Kaffee aus der JVA Hünfeld in Hessen bezogen. Diese Haftanstalt ist einer der ersten teilprivatisierten Knäste in Deutschland. Die Betreibergesellschaft Serco erhofft sich, laut Handelsblatt, durch die Kaffee-Produktion „höhere Margen, als durch die üblichen Arbeiten wie schweißen und schrauben.“

Ledesis Imagepolitik

Im Februar 2008 wurde der Häftling-Laden in der Rosa-Luxemburg-Straße eröffnet. Wer sich mit den MitarbeiterInnen unterhält, bekommt den Eindruck, es gehe bei dem ganzen Projekt sowieso in erster Linie nur darum, eine bessere Welt zu schaffen. Man beteuert, nicht nur Geld verdienen zu wollen. Es gehe auch um das Wohl der Gefangenen. Deshalb verlinkt „Häftling“ auf seiner Webseite die German Coalition to Abolish the Death Penalty, Amnesty International und ein Projekt für Straßenkinder. Die Gefangenen seien froh, Arbeit zu haben und nicht den ganzen Tag gegen die Zellendecke starren zu müssen. Außerdem könnten sie sich kreativ betätigen und stolz auf das Ergebnis sein, wird erläutert und auf den Aufdruck eines T-Shirts verwiesen, welcher von einem Gefangenen angefertigt wurde, der in den USA in der Todeszelle sitzt. Die Gefangenen könnten sich etwas dazu verdienen, sich durch die Arbeit auf das Leben nach dem Knast vorbereiten, wenn es denn eines gibt.

Nicht bedacht zu haben scheint man, dass „Häftling“ ein Vorreiter im Prozess der marktwirtschaftlichen Umstrukturierung deutscher Knäste ist. Die Zwangslage der Häftlinge wird ausgenutzt, um in Deutschland zu Bedingungen produzieren zu können, die denen in Entwicklungsländern entsprechen. Die deutsche Upperclass als umworbenes Kundensegment, soll die so von den Inhaftierten – i.d.R. Angehörige der Unterschicht – produzierten Güter für teures Geld erwerben, gutes Gewissen inklusive. Und vor lauter gutem Gewissen kommen die Herren und Frauen Ledesi womöglich gar nicht auf die Idee, dass sie mit einem reichlich zynischen Geschäft ihre Karrieren vorantreiben. Ins Auge fällt, das sich das „soziale Engagement“ der Agentur auf Allgemeinplätze beschränkt. Den Finger in die Wunden der deutschen Gesellschaft zu legen, wird tunlichst vermieden, und man verlegt sich darauf, Menschenrechtsverletzungen in den fernen USA anzuprangern, womit man dort freilich auch niemandem wehtut, wem man sich gleichzeitig als Produktabnehmer profiliert. Über die Zustände in deutschen Knästen, Überbelegung, Zwangsarbeit und Isolationshaft will man nichts wissen.

„Man werde das bedenken“, versichert die Verkäuferin im Laden, mit solchen Positionen konfrontiert, und schaut dabei ganz betroffen drein. Man könnte ihr fast abnehmen, dass sie es tatsächlich nur gut meint. Nur: Gut gemeint ist immer noch das Gegenteil von gut gemacht. Ob Stephan Bohle, der „Vater der Knastmarke“, sich genauso in Betroffenheit übt wie die Verkäuferin, konnte der Verfasser dieses Artikels nicht in Erfahrung bringen. Vielleicht gilt die Betroffenheit aber auch mehr der zerbrochenen Schaufensterscheibe als der Situation von Häftlingen.

Robert Ortmann (FAU Berlin), erschienen in Direkte Aktion 187, Mai/Juni 2008