Protokoll der AG Agenda 2010 des 6. bundesweiten Vernetzungstreffen der Gewerkschaftslinken in Berlin, 31.1.2004

Anwesend in der Arbeitsgruppe waren etwa 30 KollegInnen, vornehmlich so mein Eindruck – aus dem Bereich von ver.di. Nach dem Einführungsreferat von Thomas Amm, dessen Inhalt von den Anwesenden im wesentlichen geteilt wurde und keinen Widerspruch erfuhr, entspann sich eine Diskussion an folgenden Punkten und Fragen:

• Was ist der ökonomische Hintergrund der Agenda 2010 und existiert aufgrund steigenden Aktienbesitzes möglicherweise auch bei den anhängig Beschäftigten ein soziale Basis für die Kürzungspolitik?
• Wie stark sind die Gewerkschaften noch an die SPD gebunden. Hier waren regionale unterschiedliche Entwicklungen festzustellen, denen auch entsprechend unterschiedliche Einschätzungen entsprangen.
• Die Frage, ob und inwieweit die Gewerkschaftslinke unabhängig von den verschiedenen politischen Flügeln in den Gewerkschaften und der SPD agieren soll.
• Können wir bundesweit mit dem gleichen Forderungskatalog (z.B. der Abschlusserklärung der Frankfurter Konferenz vom 17./.18.1.04) arbeiten, oder müssen die Forderungen und Parolen einer Gewerkschaftslinken sich den regional sehr unterschiedlichen Situationen anpassen.

Konkrete Verabredungen wurden in der AG nicht getroffen. Die in der Debatte aufgeworfene Frage, ob es eine bundesweite AG zum Thema Agenda 2010 geben solle wurde ebenso wenig beantwortet wie die Frage, ob die bundesweite Gewerkschaftslinke mit einem eigenen Aufruf zum europäischen Aktionstag am 2./.3. April mobilisiert.

Protokoll: Stefan Müller