Presserklärung zu den NATO-Einsätzen von Detlev Hensche, IG Medien

Die Angriffe der Nato gegen Jugoslawien sofort zu beenden, forderte der Vorsitzende der IG Medien, Detlef Hensche, am Sonntag (28.3.) in Stuttgart. Die Militaereinsaetze haetten bereits in den ersten Tagen das Gegenteil dessen bewirkt, was mit ihnen beabsichtigt gewesen sei. Die Menschen im Kosovo wuerde nicht geschuetzt, sondern seien nunmehr erst recht Unterdrueckung, Vertreibung und Tod ausgeliefert. Nicht auszudenken, welches Leid und welche Opfer durch eine Fortsetzung der Gewalt weiter angerichtet wuerden! Daher sei die Politik gefordert.

Auch wer militaerische Eingriffe ohne Vollmacht der UNO aus humanitaeren Gruenden fuer gerechtfertigt halte, muesse zu der Einsicht gelangen, dass das Bombardement politische Loesungen weder ersetzen noch befoerdern koenne. Es sei an der Zeit, die Jugoslawien-Politik der letzten zehn Jahre einer kritischen Revision zu unterziehen. Namentlich die deutsche Politik habe sich durch Unterstuetzung der Separation und durch vorschnelle Anerkennung der jugoslawischen Teilstaaten hervorgetan, ohne die Chance zu ergreifen, den Schutz der Minderheiten und ein friedliches Nebeneinander zur Bedingung zu machen. So habe sie zur Polarisierung beigetragen, an deren Ende nunmehr die Sackgasse militaerischer Konfrontation stehe. Die Erfolglosigkeit militaerischer Angriffe biete die Chance einer Neubestimmung der Politik, die Vertrauen schaffen und gewaltfreie Loesungen sowie demokratische Entwicklungen unterstuetzen muesse. Wichtigste aktuelle Aufgabe sei es, den Fluechtlingen wirksam zu helfen.