Presseerklärung Nr.1

Über 30.000 auf der europäischen Großdemonstration in Köln am 29.5.

Die europäische Demonstration gegen Arbeitslosigkeit, Rassismus und Krieg war ein voller Erfolg. Über 30.000 TeilnehmerInnen aus Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Spanien, Portugal, Schweiz, Österreich, Finnland, Schweden, Türkei, Kurdistan, Großbritannien, Dänemark, der Tschechischen Republik und Rußland haben in Erinnerung gerufen, daß die Staaten der Europäischen Union bisher in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit versagt haben, obwohl sie derzeit mehrheitlich sozialdemokratisch geführt werden. Die DemonstrantInnen wandten sich auch dagegen, daß die Regierungschefs sich kommende Woche auf dem EU-Gipfel auf die Senkung der unteren Löhne und die Einschränkung der sozialer Absicherung verständigen wollen. Die DemonstrantInnen haben in zahlreichen Transparenten, Plakaten und Redebeiträgen den Zusammenhang zwischen Krieg, Erwerbslosigkeit und sozialer Verelendung betont.

Der Mobilisierungserfolg von Amsterdam konnte wiederholt und ausgebaut werden; die Bewegung ist in ihrer sozialen Zusammensetzung sogar noch breiter geworden. Neben Erwerbsloseninitiativen, Gewerkschaften und Parteien waren auch Flüchtlinge mit einem eigenen Block, Kurdinnen und Kurden und die antifaschistische Initiativen präsent. Die Redebeiträge widerspiegelten diese Breite und das wachsende Bewußtsein über die Notwendigkeit einer europaweit vernetzten und handlungsfähigen sozialen Bewegung. Auf der Auftaktkundgebung sprachen u.a. Angelika Beier, Koordinierungsstelle der Arbeitsloseninitiativen, Bielefeld, Franz-Josef Möllenberg, Vorsitzender der NGG; Sten Lander, Erwerbslosenverband Schweden; Hasan Calhan aus dem Wanderkirchenasyl, Piero Maestri von der italienischen Antikriegsbewegung, sowie Sister Philomine Mary, Südindien -- Interkontinentale Karawane).

Die Europäischen Märsche fühlen sich bestärkt, ihre Arbeit am Aufbau eines europaweiten sozialen Netzwerks forzusetzen. Im zweiten Halbjahr 99 werden wir den EU-Gipfel nach Helsinki begleiten; die nächste größere Mobilisierung wird im kommenden Jahr in Frankreich sein.

30.5.1999