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Presseerklärung des bundesweiten Vorbereitungskreises für die Demonstration am 1.11.

Die Demonstration am 1.11. in Berlin "Gemeinsam gegen den Sozialkahlschlag" mit über 100 000 Teilnehmern war ein großer Erfolg im Kampf gegen "die große Koalition der Sozialräuber". Sie dokumentiert die breite Ablehnung dieser Politik durch die Mehrheit der Bevölkerung. Der Erfolg besteht nicht so sehr in der Zahl der Teilnehmer als in der Tatsache, dass diese Demonstration selbst organisiert von unten vorbereitet und durchgeführt wurde! Die Demonstration war vor allem geprägt durch eine Vielfalt von Initiativen und Ideen, strahlte einen kämpferischen und ernsthaftem Charakter aus. Man merkte es den Teilnehmern an, für sie war die Demonstration keine Eintagsfliege, sondern ein Auftakt im weiteren Kampf gegen die Politik der Schröder/Fischer-Regierung und der Opposition.

Auffällig die große Beteiligung gewerkschaftlicher Gruppen, bis hin zur Gewerkschaft der Polizei und Delegationen aus vielen Betrieben wie Porsche, Mahle, SKF, Siemens, Daimler Chrysler usw. Auf massive Kritik stieß die vor Wochen ausgerufene Losung des DGB Vorsitzenden Sommer, der sich dahingegen äußerte, dass die Zeit der Straßenproteste gegen die Agenda 2010 vorbei sei, mit der er die sogenannte "Michael-Sommer-Pause" ausrief.

Dagegen forderten verschiedene Redner, die Gewerkschaften zu Kampforganisationen zu machen statt sich als "Dienstleister der internationalen Konzerne oder Juniorpartner am Katzentisch der Regierung und Bittsteller bei Reaktionären wie Stoiber zu profilieren!" Neben Gewerkschaftern demonstrierten Erwerbslosen-Initiativen, das Anti-Hartz-Bündnisse und andere soziale Bewegungen!

Die Demonstration war ein breiter Querschnitt der Bevölkerung, bei der der Schüler neben dem Rentner, der Erwerbslose neben dem Gewerkschafter, der Immigrant neben der Krankenschwester marschierte.

Auf Schildern, in Parolen und Reden wurde der Zusammenhang des Widerstandes gegen die Agenda 2010 mit den Protesten und Aktionen in anderen Ländern hergestellt!

Die Demonstration hat all den Kräften Recht gegeben, die von Anfang darauf gesetzt habe, dass der Ärger und die Ablehnung gegen die Politik der Schröder/Fischer Regierung und der Opposition einen bundesweiten Kristallisationspunkt braucht. Sie war keine Demonstration, wie in vielen Medienberichten dargestellt, von "attac, PDS und Sozialverbänden". Dazu heißt es in einem Flugblatt der bundesweiten Vorbereitungsgruppe: "Die heutige Demonstration ist das Ergebnis der Aktivität und Initiative, der Mobilisierung, des Zusammenschluss in Betrieben und Stadtteilen, unter der Jugend. Das ist der Weg, auf dem wir voran kommen! Wir müssen unser Schicksal selbst in die Hand nehmen!

Wenn Schröder sein Schicksal mit der Agenda 2010 verknüpft, dann wird es Zeit, dass er zusammen mit ihr verschwindet!"

Über den weiteren Weg im Kampf gegen die Agenda 2010 führte ein Sprecher der Initiative aus: "Lasst uns in den Betrieben, Büros und Stadtteilen Bündnisse schmieden, uns bundesweit miteinander vernetzen und eine Bewegung aufbauen, die zum Stolperstein der Regierung wird. Warum soll in Deutschland nicht möglich sein, was das Volk in Bolivien oder Argentinien geschafft hat. Dabei müssen vor allem die Arbeiter in den Grossbetrieben ihre Verantwortung übernehmen und zum Rückgrat dieser sozialen Bewegung werden!"

Für den weiteren Kampf gegen die Politik der "Agenda 2010" wird es entscheidend sein, dass die Bewegung ihre Selbständigkeit und Selbstorganisiertheit bewahrt und ausbaut!

Zur Auswertung der bisherigen Arbeit und Beratung über die weitere Organisierung des Kampfes lädt die bundesweite Vorbereitungsgruppe zu einem Auswertungstreffen am So 23.11. von 11 - 17 Uhr in Hannover ein.