letzte Änderung am 5. Mai 2003

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Erklärung der Antifa HG
www.antifa-hg.org

Proteste gegen Arbeitswahn und Sozialabbau im Hessenpark

Demonstranten fordern Sturz der Regierung und kritisieren Gewerkschaften / Massives Polizeiaufgebot unterdrückt freie Meinungsäußerung

AntifaschistInnen haben am 1.Mai gegen den Besuch Gerhard Schröders protestiert. Mit Pfiffen und Sprechchören wie "Luxus für alle - sonst gibt es Krawalle!" sowie "Nie wieder Arbeit!" machten die Demonstranten ihrer Ablehnung der "neoliberalen" Pläne der SPD Führung Luft.

Die Polizei, welche in Erwartung von linken Protest beriets Früh Morgens im Umkreis von über 5 Kilometern um den Hessenpark Strassensprerren errichtet hatte missachtete die Meinugsfreiheit: Unzähligen Besuchern wurden ohne nähere Begründung Platzverweise für den gesamten Bereich des Hessenparks erteilt, Transparente wurden beschlagnahmt und Gewerkschaftsmaterialien wurden schon in Bad Homburg von Zivilpolizisten beschlagnamt. Mit einem martialisches Aufgebot (Hunde, Hubschrauer) machte die Polizei ihre Botschaft an alle konsequenten Gegner von Arbeitswahn und Soziallabbau klar "Protest wird nicht gedultet".

Eine Antifa Sprecherin kritisierte die Zusammenarbeit der Gewerkschaften mit der Regierung scharf: "Der Sozialabbau ist das Ergebnis der Entwicklung des Kapitalismus. Wer sich ein schönes Leben für alle Menschen wünscht, muss daher gegen das System als ganzes angehen anstatt nationalistisch für den sogenannten "Standort Deutschland" die gesellschaftlichen Widersprüche einzuebnen. Klassenkampf statt sozialpartnerschaftlichem Kaffeklatsch ist angesagt."

Angesichts der sich "verschärfenden Zwangsverhältnisse" forderte die antifa Gruppen alle Linken auf verstärkt gemeinsam gegen die "deutschen Zustände" vorzugehen und kündigte weitere Aktivitäten an: "Wir werden uns in der Sparte "trouble an der heimatfront" auch in Zukunft weiter mit großem Einsatz engagiere. Unsere Chancen für eine letztlich positive Bilanz stehen gut - wir haben schließlich das beste Produkt. Für das laufende Geschäfstjahr streben wir daher den Sturz der Regierung und mittelfristig die Umwälzung der kapitalistischen Verhältnisse sowie die Einrichtung einer herrschaftsfreien Gesellschaft an."

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