16.-18. November 2003: SPD Parteitag in Bochum. Gerhard Schröder kommt und wird angemessen empfangen

• Berichte von den Aktionen zum SPD-Parteitag in Bochum
• Siehe für aktuelle Termine bo-alternativ.de

SPD Parteitag in Bochum. Gerhard Schröder kommt und wird angemessen empfangen - Demo und Aktionen zum SPD Parteitag in Bochum. Das Bochumer Friedensplenum hat beschlossen am 16.11. und am 17.11. 2003 ihren Protest zur katastrophalen Politik der SPD in die bundesrepublikanische Öffentlichkeit zu bringen. 2 Kundgebungen vor der Congresshalle für die beiden Tage sind bereits angemeldet:

• Link zum Aufruf zur Demo am 17.11.03 (pdf-Datei)
• Grußadresse an an das "SPD-Politbüro" von SPD-Mitgliedern aus Erfurt, Gera und Gotha (pdf-Datei). Aus dem (satirischen) Text: ""Teure Genossen," ihr habt uns seit 1998 viel versprochen (wir haben euch vertraut ) und könnt im 5-Jahres-Plan-Zeitraum auch tolle Ergebnisse eurer Arbeit in Regierungsverantwortung vorweisen. 1) "Sicherung der Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau" ( die Zielstellung von ca. 3,5 Mio Arbeitslosen wurde weit überboten), ihr habt wirklich viel geredet, mehr geht nicht. 2)..... "
• "Gegen Verarmung! Also gegen Kapitalismus und Sozialstaat!" Flugblatt der Redaktion GEGENSTANDPUNKT zu den Sonntags- und Montags-Demos gegen den SPD-Parteitag (pdf-Datei)
  
• Presseerklärung des Bochumer Friedensplenums (pdf) zur Ankündigung von 2 Demonstrationen zum SPD -Parteitag 17.-19.11. und zur den SPD-Gremiensitzungen am Sonntag 16.11.2003
• 16. November 2003: Die Protestaktionen beginnen am Sonntag um 9.00 Uhr vor dem Stadtparkrestaurant, wo die SPD-Gremien anschließend tagen wollen. Der Protest wird sehr laut sein. Im Laufe des Tages wird es dann eine Reihe von kreativen Protestaktionen geben.
• 17. November 2003:
  • Montagvormittag - zum eigentlichen Parteitagsbeginn - mobilisieren mehrere Gewerkschaften wie Landesfachbereiche von Ver.di sowie der
    Polizeigewerkschaft zum Protest ab 09.00 Uhr - Treffpunkt bis 08.30 Uhr in Bochum am VfL-Stadion (Stadionring/Kirmesplatz/Castroper Straße/Gersteinring).
    • ver.di NRW ruft auf: Beamte, Arbeiter und Angestellte zur Demonstration vor dem SPD-Bundesparteitag (pdf-Datei). ver.di NRW ruft alle Kolleginnen und Kollegen, insbesondere alle Beamtinnen und Beam-ten, aber auch die Angestellten und Arbeiter zu einer landesweiten Demonstration in Bochum vor dem SPD-Bundesparteitag auf.
    • ver.di Fachgruppe Feuerwehr (Aufruf als pdf-Datei) ruft alle Kolleginnen und Kollegen der Berufsfeuerwehren, die Beschäftigten bei den Kreisleitstellen und Leitstellen sowie die Beamtinnen und Beamten aus Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen zur landesweiten Demonstration in Bochum auf.
    • "ver.di Bochum mobilisiert zum Protest beim SPD-Bundesparteitag. Während die Bochumer IG-Metall (Ludger Hinse) weiterhin eine geschlossene Beteiligung der Bochumer Gewerkschaften an den Protesten während des SPD-Bundesparteitages blockiert, ruft ver.di in Bochum jetzt zur Demonstration auf. In einer e-Mail-Nachricht heißt es: "Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir rufen alle Beschäftigten
      des öffentlichen Dienstes dazu auf, sich an der beigefügten Demonstration zu beteiligen. Was das Land für die Beamten/innen auf den Weg gebracht hat, ist nicht mehr hinzunehmen. Auch der Bund plant entsprechende Eingriffe in die Beamtenversorgung. Auch möchte ich daran erinnern, dass das Land NRW die Zuwendungs- und Urlaubstarifverträge aufgekündigt hat. Bei den Sozialleistungen (Krankengeld, Zahnersatz, ALG II und und und ...) wird es zu massiven Kürzungen bei den Betroffenen kommen. Deshalb jetzt Flagge zeigen! Zu eurer weiteren Information habe ich euch einen offenen Brief von interessierten Gewerkschaftsmitgliedern, aber auch von kritischen SPD-Mitgliedern, beigefügt. Unterstützung kann hier sicherlich nicht schaden. Mit freundlichen Grüßen, ver.di Bezirk Bochum, Peter Neubauer"" (Quelle: bo-alternativ)
    • Offener Brief an die Delegierten des SPD-Parteitages in Bochum Wie ist das möglich? Link zur pdf-Datei bei bo-alternativ
      
  • Montagnachmittag rufen die Sozialforen der näheren Umgebung und etliche andere Organisationen wie auch Sozialverbände und die Mietervereine im östlichen Ruhrgebiet zur Demonstration auf. Sie beginnt um 18.00 Uhr vor dem Hauptbahnhof und führt durch die Innenstadt zum Parteitag im Kongresszentrum. Um 19 Uhr wird dann eine Kundgebung unter anderem mit Sven Giegold von attac stattfinden. Es werden auch noch lokale Verteter von Sozialverbänden, Erwerbslosenausschuss, Kirchen und Gewerkschaften auf der Kundgebung sprechen.
• 18. November 2003: Dienstag nachmittag um 14.00 Uhr ruft die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft NRW zum Protest auf.