quer zur AGENDA!

Liebe MitstreiterInnen!
Liebe TeilnehmerInnen der Demonstration gegen Niedriglöhne und Sozialabbau!

Wir freuen uns sehr über alle, die den oft weiten Weg nach Berlin gefunden haben!

Und egal, wie viele heute in Berlin sind - die Demo ist ein Erfolg, weil sich hier tausende zeigen, die Alternativen zu der von Rot-grün als alternativlos dargestellten 'Agenda-Politik' sehen. Alternativen zu Ausbeutung, Armut, Duckmeusertum, Krankheit, Resignation.

Die Demo ist auch ein Erfolg der Anti-Hartz-Bündnisse, weil sie früh ein bundesweites Signal für entschlossene Proteste gegen den Rot-grünen Systemwechsel gewagt haben. Die zuletzt ständig wachsende Beteiligung immer weiterer Gruppen, die zunehmende Zahl der Aufrufe zu Protest und der Demo am 1.11. in den letzten Wochen belegt das eindrucksvoll!

Was kommt nach der Demo?

Doch eines stimmt leider auch: Diese Demo wird keines der 'Agenda'- oder 'Hartz'-Gesetze aufhalten. Zu sehr entsprechen sie in aller Grausamkeit dem uns vorgehaltenen neoliberalen Glaubenssatz, dass aus Verzicht Gewinn werde. Doch wir haben noch keinen Manager oder Politiker gesehen, der sich daran wirklich hält, denn aus unserem Verzicht soll ihr Gewinn werden. Doch die Verabschiedung der Gesetze im Bundestag sollte niemand entmutigen, sondern nur noch mehr nach Wegen suchen lassen, der Rot-grünen Regierung ihre Verarmungs- und Niedriglohnpolitik zu versalzen.

Sich wehren bringt Segen!

Allein mit Gesetzwerdung sind die Grausamkeiten nicht umgesetzt, schon gar nicht 1:1!. Vieles muss erst durchgesetzt werden:

• Billigjobs,
• Verfügbarkeit für jeden Job
• Arbeit ohne Lohn
• mehr Sperrzeiten und Leistungsklau
• schikanöse  Eingliederungsvereinbarungen, Test- und Trainingsmaßnahmen,
• Verdrängen in Billigstunterkünfte ...

Was Ämter vielleicht gegen einzelne durchsetzen, können viele abwehren, zum öffentlichen Skandal machen, gegen die Regierungspolitik wenden:

Statt Kampf gegen die Erwerbslosen - Streiten für eine solidarische Gesellschaft!

Statt immer mehr Arbeitslosigkeit und Armut, längere Wochen- und Lebensarbeitszeit, Lohnverzicht, Eingriffe in Kündigungsschutz und Tarifautonomie - Streiten für radikale Arbeitszeitverkürzung und Umverteilung von Reichtum und Arbeit!

Die Agenda-Gesetze werden an der Massenarbeitslosigkeit nichts ändern; im nächsten und übernächsten Jahr sollen weitere Einschnitte folgen: weitere Senkung von Sozialhilfe und Alg II, noch mehr Sperrzeiten, noch geringerer Vermögensschutz, geringe Wohnkostenpauschalen statt Mietkostenübernahme, geringere Freibeträge bei Nebeneinkommen, Fortbildung nur auf eigene Rechnung, Streichung der Bewerbungskosten ... Die Liste ist lang.

Je erfolgreicher wir die Zumutungen der Umsetzung der Hartz-Gesetze zurückweisen, um so schwerer wird die Durchsetzung weitergehender Pläne neoliberaler Politik.

Daher rufen wir auf:

Bekämpft die Umsetzung der Hartz-Gesetze. Verbreitet Ideen und Tipps zur Gegenwehr. Schließt Euch zu lokalen und überregionalen Bündnissen zusammen! Unterstützt Euch im Streit mit Ämtern und Ausbeutern! Bringt den Protest auf die Strassen und in die Medien!

Wesentlich wird erfolgreiche Gegenwehr davon abhängen, ob Informationen über Möglichkeiten und Erfolge der Gegenwehr zu Erwerbslosen, Beschäftigten und MultiplikatorInnen kommen.

Wir werden uns als quer beteiligen, gezielt Infos zur Gegenwehr sammeln und verbreiten. Beteiligt Euch an der Verbreitung der quer, verbreitert die Gegenwehr:

quer lesen - quer stellen -Rot-grün einpacken!
Die quer-Redaktion