| letzte Änderung am 11. März 2004 | |
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Hallo,
gestern fand ein Treffen für die Großdemoas am 3.4. bei der IG Metall in Frankfurt statt, zu dem Horst Schitthenner, Beauftragter der IG Metall für den Kontakt zu den sozialen Bewegungen, eingeladen hatte. Anwesend waren etwa 20 Personen aus Sozialverbänden (vdk und SoVD), Kirche, Erwerbslosenzusammenhängen (Runder Tisch, gewerkschaftliche Initiativen, BAG SHI), Friedensbewegung, Attac, regionalen Bündnissen, verschiedenen Einzelaufrufergruppen für den 3.4. und Gewerkschaften. Bei letzteren handelte es sich um Hauptamtliche aus DGB, verdi, IG Metall und IG BAU, die ausdrücklich im Namen und in Absprache mit ihren jeweiligen Bundesvorsitzenden teilnahmen.
Horst Schmithenner kennzeichnete das Treffen als Versuch, unterhalb der Ebene
einer gemeinsamen Vorbereitungsgruppe darüber zu reden, was
wir gemeinsam machen können. Die GewerkschaftsvertreterInnen berichteten
über ihre Organisationsanstrengungen und den Stand der internen Entscheidungen.
Insgesamt wurde deutlich, dass zumindest die anwesenden Organisationen dem 3.
April tatsächlich eine hohe Bedeutung zumessen. Allen ist klar, dass Erfolg
oder Misserfolg dieser Mobilisierung einen wesentlichen Einfluss darauf haben,
über welche politischen Möglichkeiten die Gewerkschaften danach verfügen
werden.
Es gab die klare Zusage, dass Gewerkschaftsbusse und -züge offen für alle sind, die mitfahren wollen. Zuständig sind die DGB-Bezirke, die auch weitere Busse nach Bedarf einsetzen werden. Das sollte also keine Schwierigkeiten mehr machen. Eine größere Transparenz, wo fährt wann welcher Bus ab, soll hergestellt werden. Ich gehe davon aus, dass wir das über unsere entsprechende website darstellen können.
Deutliche Unzufriedenheit vieler Anwesenden gab es in puncto Stand der RednerInnenfrage für die Demos. Es gab keine neuen Informationen (je einE deutescheR und ein eurpäischeR RednerIn). Es ist klar, dass dies eine wichtige und auch umstrittene Frage ist, in der sich letztlich der Vorsitzende Michael Sommer das letzte Wort vorbehalten hat. Der DGB betonte seine Vorstellung, die Kundgebungen nicht als reine Gewerkschaftsveranstaltung zu gestalten. Dabei reicht es nicht die Themen der sozialen Bewegungen anzusprechen. Es gab vielmehr Einigkeit, dass dringend gewährleistet werden muss, dass sich die Breite des Bündnisses auch auf den Kundgebungen an zentraler Stelle ausdrückt: Sozialverbände, Globalsierungskritik, Erwerbslose, Studierende müsen dort selbst sprechen können. Die anwesenden GewerschafterInnen haben zugesagt sich dafür einzusetzen, dass noch im Laufe dieser Woche entsprechende Klärungen beim DGB vollzogen und öffentlich gemacht werden.
Beklagt wurde der öffentliche Eindruck, dass es sich beim 3.4. ausschließlich um eine DGB-Veranstaltung handle. Die Anwesenden zeigten sich bereit, ihren Willen zur gemeinsamen Demonstration am 3.4. auch in einer gemeinsamen öffentlichen Erklärung zu dokumentieren, z.B. in Form einer Zeitungsanzeige, um so die Breite der Mobilisierung sichtbar zu machen.
Die Atmosphäre des Treffens war konstruktiv, es gab den Wunsch und die Bereitschaft, in dieser Form des Gesprächs nach dem 3.4. weiter zu machen. Die Initiative Politikwechsel, die auch in der Vergangenheit da schon einges getan hat, wird versuchen dafür den Raum zu schaffen.
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