Europaweiter Protesttag 2./3. April 2004 - Informationen

• siehe auch:
  • Aufrufe
  • Hintergründe und Verhandlungen
  • Debatte über Protestformen
  • Link zu Pressemeldungen zum europaweiten Aktionstag am 2./3. April 2004 (wird laufend aktualisiert)

Europaweit

• Der europäische Aktionstag - in den grossen EU-Ländern eher bescheidene Mobilisierung? Eine ausführliche Internet-Recherche, begleitet von einigen Telefonaten, hat ergeben, dass die europäischen Aktionstage 2. und 3.April 2004, zumindest bei den Gewerkschaften der grossen EU Ländern, nicht jene Rolle spielen, wie sie es in der Bundesrepublik tun. Siehe die Rechercheergebnisse von Helmut Weiss

Alle Städte

• Link zur kompletten RednerInnenliste für alle Städte bei attac
• Europäischer Aktionstag am 03. April 2004 in Berlin, Köln und Stuttgart – Übersicht der Kundgebungen als pdf-Datei
• Uns reicht’s! - Jugend gemeinsam gegen Sozial- und Bildungskahlschlag. Die Jugendblöcke formieren sich:
  • Berlin: 10.00 Uhr Haus der Reisens (Ecke Otto-Braun-Str / Karl-Marx-Allee)
  • Stuttgart: 8.30 Uhr Liederhalle Holzgartenstraße
  • Köln: 10 Uhr Messeparkplatz / Deutzer Brücke
    Weitere Infos auf der Aktionsseite Jugendbuendnis gegen Sozialkahlschlag zum 3.4.

Berlin

• Freitag, 2. April in Berlin: Protestkundgebung 12 Uhr vor Siemens-Turbinenfabrik Berlin-Moabit, Huttenstraße 12-16 – siehe Mobilisierungsflugblatt des „Aktionsbündnis 2.April“ (pdf). Das nächste Vorbereitungstreffen des "Aktionsbündnis 2.April" für die Kundgebung bei Siemens ist am Donnerstag den 1.4. um 17.00 Uhr im Raum E03 im IG-Metallhaus, Alte-Jakob-Straße 149 (U-Hallesches Tor).
• Link zum Infobrief Nr. 6 des DGB Berlin Brandenburg (pdf)
• „Alle Gemeinsam“ – Mobilisierungszeitung des Berliner Bündnis gegen Sozial- und Bildungsraub für die Proteste am 2. und 3.April 2004. Inhaltsverzeichnis, seitenweise pdf-Dateien der Zeitung (etwas verschlankt) sowie Bestelladresse
• Redner der Berliner Auftaktkundgebungen: Auf dem Alex DGB-Vorsitzende aus Kassel und Dirk Hauer (Gruppe Blauer Montag), auf dem Breitscheidplatz: Ulla Pingel, Vorsitzende des Erwerbslosenausschusses von verdi und Prof. Grottian

Köln

• Freitag, 2. April im Raum Köln: Solidaritätsaktion für die streikenden BusfahrerInnen in Leverkusen: Aktion am Streikposten der HBB-FahrerInnen: Zelt vor der KWS-Wupsi, Borsigstr. 18, Leverkusen. Siehe den Aufruf zum Vorbereitungstreffen. Das Vorbereitungstreffen dafür ist am Dienstag, 30.3., 19 Uhr im SSK-Ehrenfeld, Liebigstr. 25, 50823 Köln
• Auf der Rednerliste der Demonstration in Köln steht jetzt Norbert Blüm, Bundesminister a.D.. Kommentar des Anti-Hartz-Buendnis NRW: “Konnte man bisher noch davon ausgehen, daß der DGB zumindest nach außen hin gegen Sozialkahlschlag eintritt, ist dies jetzt hinfällig. Nunmehr tritt auf einer Veranstaltung angeblich gegen Sozialkahlschlag jemand auf, der über Jahre hin die Politik des Sozialkahlschlages aktiv betrieben hat wie kein anderer. Damit wird die Demonstration des DGB zu einer Veranstaltung zur Rechtfertigung des Sozialkahlschlages!” – mit der Aufforderung zu Protesten beim DGB:
  • Offener Brief vom Bezirkserwerbslosenausschuss ver.di Köln an den DGB-Vorstand und die Vorstände der Einzelgewerkschaften. Aus dem Text: „…Wir erwarten vom DGB und den Einzelgewerkschaften deutlich mehr inhaltliche Distanz zu dieser Politik des „mehr vom Alten“, nicht nur am 03.04. Wir wollen, dass aus dem Slogan „Steht auf“ künftig machtvoller Druck entsteht, und nicht nur eine inhaltslose Fassade gewerkschaftlicher Selbstdarstellung. Denn in dem Wort „steht auf“ steckt das Wort Aufstand. Sie haben sich nur schon wieder nicht getraut, es auszusprechen….“
  • „Resolution: Für glaubwürdigen Protest eintreten - ohne Blüm!“ Schreiben des DGB-Regionsvorstandes Bayerischer Untermain in Sachen Norbert Blüm an den DGB-Bundesvorstand
  • Musterbrief an die jeweilige Gewerkschaft und den DGB gegen den Auftritt von Norbert Blüm als Redner auf der Kundgebung in Köln am 3.April. In dem Brief sind auch einige Informationen zu den Auswirkungen der Politik von Blüm als "Minister für Arbeit und Sozialordnung".
  • Wer den bei uns veröffentlichten Musterbrief "Blüm als Redner verhindern" an seine Gewerkschaft sendet, kann u.U. eine erstaunliche Antwort erhalten, wie eine Leserin ihn von ver.di Duisburg bekam: „…ist darauf hinzuweisen, dass er ebenso wie KollegInnen von attac zu den Erstunterzeichnern der "Castroper Erklärung" von ver.di-NRW zählt. Mit ihrer Orientierung auf eine starke Bewegung für soziale Gerechtigkeit" hat die Erklärung die Bildung des Bündnis Soziale Bewegung NRW auf die Schiene gesetzt. (Im Einzelfall ist die "Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA)" an örtlichen Bündnissen beteiligt.) Wie den Medien zu entnehmen war, hat sich Norbert Blüm deutlich gegen den offen neoliberalen Kurs der "neuen" CDU gestellt….“ Gegen diese „starken“ Argumente hilft nur die Erinnerung an das Jahr 1996, als Blüm Minister für Arbeit und Sozialordnung war – hierzu haben uns Leser netterweise ein Flugblatt der DAG aus dem Jahre 1996 gesandt, der Titel lautet: „Regierung zersägt den Sozialstaat“…
• WEITERGEHEN: am Heumarkt wird die Demoroute des DGB verlassen zu einer eigenständigen Kundgebung am Barbarossaplatz
• Treffpunkt für den „antikapitalistischen und sozialrevolutionären Block“: 9.30 Uhr am Tanzbrunnen. Es rufen u. a. auf: AG besser leben (Gelsenkirchen), Allgemeines Syndikat Köln (FAU-IAA), Alternative Liste FH Köln, Antifa Bonn Rhein-Sieg, Antifa K (Köln), Antifa-Referat AStA Uni Wuppertal, Antifa-Referat BAVV Uni Köln, Antikriegsplenum Köln, Autonomes Zentrum (Wuppertal), junge linke köln, Ökologische Linke Köln, Ökologische Linke NRW, Wuppertaler Sozialforum
• Neues aus Köln: „es sieht sehr gut aus - der Vorschlag einer WEITERGEHENDEN Demo ist angenommen worden. Abbiegen mit weiterführender Route (mindestens) als atikapitalistischer + sozialrevolutionärer Block mit eigener Abschlusskundgebung. (…) Wer sich für unsere genaue Route interessiert (welche Ziele, wo ZwischenKundgebungen,...) und wer über die WEITERGEHNDE Abschlusskundgebung mitdiskutieren mag, sollte zum nächsten Treffen kommen: Montag, 22.3., Feuerwache (Melichiorstr.3) in Köln, 20 Uhr”
• Das ursprünglich vom Bochumer Sozialforum initiierte überregionale Treffen vom 6.3. wird sich wieder am Donnerstag, 18.03.04, ab 19 Uhr im Bochumer Bhf. Langendreer (Raum 6) versammeln. Thema: Aktionen in Betrieben, Demo in Bochum am 2.April und Art der Beteiligung an der Grossdemo in Köln am 3.4., sowie die Mobilisierung zu beiden Aktionstagen.

Stuttgart

• Europäischer Aktionstag 3. April 2004 in Stuttgart – Link zur Sonderseite der ver.di Betriebsgruppe im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach
• Demonstration und Kundgebung (Schlossplatz) gegen Sozialkahlschlag - Infobrief mit Neuigkeiten zum Aktionstag 3.4. in Stuttgart (pdf) des DGB-Bezirk Baden-Württemberg. Wichtigste Neuigkeit: Es gibt jetzt zwei Demorouten!