Ergebnis der Beratungen am 30.11. über einen europäischen Aktionstag gegen Sozialabbau

1. Es wurde noch einmal klargestellt, dass der 30.11. ein Auswertungstreffen von Paris war, zu dem der Initiativkreis für ein Sozialforum in Deutschland eingeladen hat.

2. Der 1.ToP war eine solche Auswertung, wobei großer Wert darauf gelegt wurde, dass künftig die Veranstaltungsorte nicht mehr auseinanderliegen. Und es wurde auf mehr Transparent in der Vorbereitung der Versammlung der sozialen Bewegungen gedrungen. (Das sind jetzt aber nur 2 Punkte von mehreren).

3. Wir haben uns geeinigt auf folgendes Verfahren:

• Sollte der EGB Anfang Dezember einen Termin für einen europäischen Aktionstag wählen, der zeitnah ist (also vor Ostern liegt), so greifen wir diesen Vorschlag auf und das ist dann unser gemeinsames Datum.
• Sollte der EGB sich dazu nicht durchringen, steuern wir auf einen Aktionstag am 20. oder 27.März zu. Die Details werden dann auf einer Aktionskonferenz am 17. Januar festgelegt.
• Es gab eine starke Stimmung dafür, den Aktionstag auf den 20.März zu legen. Gegenstimmen argumentierten damit, dieser Tag sei bereits von der Friedensbewegung "belegt". Allerdings ließen Mitglieder des Kasseler Ratschlags - der am nächsten Wochenende tagt - durchblicken, dass sie sich durchaus vorstellen können, Sozialabbau und Krieg thematisch zu verbinden. Andere wiederum wiesen daraufhin, dass an dem Tag eine Großaktion in Ramstein vorgesehen sei. Es bleibt hier also noch Diskussionsbedarf; Mitte Dezember werden wir klarer sehen.
• Die Aktionskonferenz im Januar wird ausgerichtet von der Gewerkschaftslinken (verdi-Stuttgart). Es gibt dafür ein Vorbereitungstreffen am 14.Dezember in Frankfurt/M, DGB-Haus, ab 11h. Das Treffen ist für alle offen, die aktiv an der Vorbereitung mitarbeiten wollen.
• Die Aktionskonferenz am 13.12. bleibt wie gehabt bestehen mit der Einladung, die das Rhein-Main-Bündnis dazu verschickt hat. Die Aktionskonferenz wird die erste Gelegenheit bieten, über die Entscheidung des EGB und ihre Konsequenzen zu befinden.
• Es wurde verschiedentlich der Vorschlag gemacht, nicht nur einen Aktionstag (wahrscheinlich mit Großdemonstration) festzulegen, sondern auch einen Mobilisierungsplan dorthin. Er würde u.a. vorgelagerte dezentrale Aktionstage vorsehen. Darüber konnte aus Zeitmangel nicht weiter diskutiert werden. Der Vorschlag wird jedoch sicher ein Gegenstand der Aktionskonferenz im Januar sein.

4. Zum Schluß haben wir noch über Notwendigkeit und Selbstverständnis eines Sozialforums in Deutschland gesprochen. Es gibt den Vorschlag, im Herbst nächsten Jahres ein solches Forum zu einem großen Ereignis zu machen. Es gibt weiterhin den Wunsch, dabei auf den bereits bestehenden örtlichen Sozialforen aufzubauen. Beschlossen wurde, dass am Wochenende vom 21./22.Februar die Initiative für ein Sozialforum in Deutschland tagt, mit hintereinander ihren 2 Arbeitsgruppen: 1. Vorbereitung der deutschen Beteiligung am nächsten ESF; 2. Vorbereitung eines Sozialforums in Deutschland.

Angela Klein