Kapitalismus in China

Zusammenfassung von Reinhold Schramm

Fakten:

• Über die Hälfte der Exporte Chinas stammen von multinationalen Unternehmen. (1)
  Anmerkung: Mehr als 100 Konzern- und Monopol-Unternehmen der 500 - weltgrößten Konzerne sind in der ,VR' - China tätig (R.S.)
  
• China verfügt über 42,4 Mio. Privatbetriebe, wovon 98 % Klein und Mittelunternehmen sind. (2)
  Anmerkung: Insgesamt sind (z.Z.) mehr als 540.000 ausländische (private) Unternehmungen in der chinesischen Wirtschaft aktiv (R.S.)
  
• Ein neues Unternehmenskonkursgesetz wurde im August 2006 verabschiedet, das erstmals alle Privatunternehmen und Finanzinstitutionen abdeckt und somit dem realen Transformationsprozess (im Kapitalismus) gerecht wird. Nunmehr haben die Interessen der Gläubiger oberste Priorität, vor den entlassenen Arbeitskräften (3). Das Eigentumsrecht, ab März 2007, ist das erste spezifische chinesische Gesetz, das Eigentum schützt und es auf den "gleichen legalen Status wie Staatseigentum hebt." Ein Anti-Monopol-Gesetz, wurde im Jahr 2006 kontrovers diskutiert und "auf Eis gelegt." Das Unternehmenssteuergesetz (- in 2007) beinhaltet die Gleichbehandlung von in- und ausländischen Unternehmen. Seit dem 15. November 2006 dürfen ausländische Banken in der chinesischen Landeswährung Geschäfte abwickeln. (3)
  
• Die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter wird sich von 918 Mio. im Jahr 2005 auf 997 Mio. im Jahr 2013 erhöhen. Experten des chinesischen Entwicklungsforschungszentrums gehen von einer Arbeitslosenrate von 12 % (89. Mio. Menschen) aus. Bu Zhengfa, Vize-Arbeitsminister, spricht von 150 Mio. "überschüssigen Arbeitskräften". (4)
  Anmerkung: Aufgrund politischer Kontroversen verzögerte sich ein Arbeitsgesetz (zum begrenzten Schutz der Arbeitskräfte) im Jahr 2006. Für Anfang 2008, unter Berücksichtigung des Parteitags, - im Herbst 2007, ist nun ein Arbeitsgesetz vorgesehen (R.S.).
  
• Die Gehälter der qualifizierten Mitarbeiter hatten einen überdurchschnittlichen Zuwachs - bis zu 15 %. Dies gilt nicht für die Wanderarbeiter/innen (140-200 Mio.). Hier kommen im Jahr 2006 nahezu 30 % nur auf ein monatliches Einkommen von 30 bis 50 Euro, etwa 40 % kommen auf 50 bis 80 Euro und nur ca. 28 % verdienen mehr als 800 RMB (ca. 80 Euro) im Monat. (5)
  
• "China drohen langfristig ökologische Grenzen des Wachstums, die sich mit den sozialen Problemen wechselseitig potenzieren." - Nach Berechnung des Vize- Direktors der Umweltschutzbehörde drohen Kosten für die verursachte Umweltverschmutzung von 8 % bis 13 %des jährlichen Nationaleinkommens (5)
  
• Ein Sozialversicherungssystem ist bislang nur Theorie (6): Von 758 Mio. Erwerbstätigen (im Jahr 2006) haben 174 Mio. eine Rentenversicherung (23 %), 137 Mio. eine Krankenversicherung (18 %) und 106 Mio. eine Arbeitslosenversicherung (14 %). Die Bauern sind - mit Ausnahmen - nicht sozialversichert. Die Versicherungen konzentrieren sich auf die städtischen Erwerbstätigen - vor allem auf den öffentlichen Dienst und die Staatsunternehmen.
  Anmerkung: Ein Drittel der Menschen im Rentenalter (43 Mio. von 130 Mio.) bezieht eine sehr niedrige Rente (ca. 70 Euro). Die Krankenversicherung deckt "nur die Grundversorgung", Krankenhausbehandlung muss zumeist "privat bezahlt werden". Arbeitslosengeld beträgt ca. 40 Euro, - z. Z. nur für ca. 4 Mio..
  
• Zwei Drittel der (Gesamt-) Bevölkerung sind nicht krankenversichert. (6)
  60 % der Bauern (von ca. 700 Mio. Menschen der Landbevölkerung) können sich keine Arzt- und Krankenhausbehandlung leisten.
  
• Die Administration ,of Work Safety' gibt für das Jahr 2006 an, dass im Jahresverlauf 116.027 Menschen bei Arbeitsunfällen umgekommen seien (im Kohlebergbau 5.941 Kumpel). (7)
  
• 120 bis 135 Mio. Menschen müssen mit täglich weniger als 80 Cent (- Euro) bzw. weniger als 1 US-$ auskommen.
  
• 48 Mio. Menschen leben von einem Jahreseinkommen von unter 70 Euro. (8)
  Anmerkung: 700 Mio. Menschen leben von einem (Jahres-)Einkommen von (wenig mehr als) über 350 Euro.
  
• Die ärmeren 20 % der Bevölkerung Chinas (250 Mio. Menschen) stehen für 4,7 % des Gesamteinkommens und Konsums. Die oberen 20 % (250 Mio. - gegen mehr als 1000. Mio. Menschen) stehen für 50 % der Einkommen und des Konsums. Die ,Wohlstandsdifferenz' steht im roten Bereich - bei steigender Tendenz. (9)
  Anmerkung:
  Die Differenz zwischen ,unten' und ,oben', in der realen chinesischen Klassengesellschaft, liegt bei mehr als: 1 zu 10.
  Zwischen Arbeiter/in und Manager/in (Betriebsleiter/in) bei: 1 zu 62.
  Zwischen Landarbeiter/Bauer und Betriebsleiter/in: 1 zu 200.
  Bei den mehr als 300.000 (andere Berechnungen bereits ca. 400. Tausend) Millionären und Multimillionären (auf Dollar-Basis) liegt die Differenz bei: 1 zu 300, und bei mehr als 1 zu 1000 (R.S.). 57 % (OECD) bzw. 65 % (NDRC) des BIP wird von Privatunternehmen erwirtschaftet.
  OECD: "Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung" mit Sitz in Paris.
  NDRC: "National Development and Reform Commission" - People´s Republik of China.

Informations-Quellen:

1) Friedrich-Ebert-Stiftung; Gesellschaftliches Kooperationsprogramm nordöstliches Asien, Teilprojekt China, Projektnummer 2002 28 197, Jahresbericht 2006; Teil I.: Politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung in der VR China; Beijing und Shanghai / VR China, Januar 2007, Seite 10.

2) Jahresbericht 2006; Seite 10.

3) Jahresbericht; Seite 10.

4) siehe oben, Seite 11.

5) siehe oben, S. 11.

6) s.o., S. 11.

7) s.o., S. 13.

8) siehe oben, Seite 20.

9) UNDP - Entwicklungskommission der UNO, zu China, im September 2005, nach: Gini-coeffizient (Wohlstandsdifferenz) - "steht bei 0,45 und damit im roten Bereich". Herausforderung: Soziale Gerechtigkeit fördern bei effizienter Wirtschaftsentwicklung (CD, 27.09.05) - Quellenhinweis: Arbeitsbeziehungen in China; IG Metall, FES, OBS. Januar 2006.