Streiks und Straßenblockaden in Argentinien: Proteste gegen das Diktat des IWF.

Widerstand gegen die "Null-Defizit-Pläne" der Regierung

Am 21. Juli gab es in Argentinien Straßenblockaden und einen 24-Stunden –Streik im Öffentlichen Dienst gegen die Wirtschaftspläne der Regierung . Die Gewerkschaft im Öffentlichen Dienst ATE unterstützte die Aktionen. Die Führer der offiziellen Gewerkschaften (CGT, CTA) verweigerten (noch) die Unterstützung der Aktionen.

Tausende Arbeiter von Staatsbetrieben und Arbeitslose haben in Argentinien Strassen blockiert wegen der "Austeritätspläne" der Regierung. Die Austeritätspläne Programme der "harten Einschnitte" in die Haushalte, d.h. speziell ins soziale Ausgaben.

Diese Proteste brachen aus, weil Argentinien sich im vierten Jahr einer Rezession befindet. Die Arbeitslosenrate liegt bei mehr als 16%.

Einer von vier Argentiniern lebt unterhalb der Armutsgrenze.

Die Straßenblockaden wurden einen Tag nach der Zustimmung des Kongresses zu den Regierungsplänen begonnen. Dabei wurden tiefgehende einschnitte in die Löhne der ArbeiterInnen im Öffentlichen Bereich sowie Rentenkürzungen beschlossen, um dass wachsende Loch im Staatshaushalt zu stopfen.

Die Proteste fanden in mehr als 40 Städten statt, blockierten wichtige Strassen und legten den Berufsverkehr lahm.

In Buenos Aires brach rund um den Flughafen ein Chaos aus, als eine Gewerkschaft bei einer Fluglinie die Strasse abriegelte , so dass Flugzeuge nicht wie geplant abfliegen konnten.

In Florencia Varela stürmten Hunderte eine Bank und besetzten das Gebäude fast den ganzen Nachmittag.

Gewerkschaftsführer Luis D'Elia kommentierte: "Unsere Blockade richtet sich nicht gegen die Gesellschaft, sondern gegen (Wirtschaftsminister Domingo) Cavallo und (Präsident Fernando) De la Rua. Wir sind bewaffnet... Bewaffnet mit Geduld und Überzeugung."

Die Protestierenden fordern die Rücknahme der jetzt beschlossenen Budgetkürzungen, Die Einführung von Plänen, die Jobs schaffen, und mehr soziale Leistungen von den nationalen und Provinzregierungen.

Die Kongresszustimmung zum "Nulldefizit" führt zu Kürzungen von mehr als $1.5 Milliarden , mit denen die Regierung die Befürchtungen von Investoren zerstreuen will, das Land könnte Zahlungen von mehr als $130 Milliarden Schulden nicht leisten.

Arbeiter des Öffentlichen Dienstes und Arbeitslose blockierten nahezu 50 Hauptstrassen während des ganzen Tages. Proteste und Streikposten wurden im ganzen Land organisiert, von den wichtigen Arbeiterklasse-Distrikten von Buenos Aires bis hin zu den nord-östlichen Provinzen von Jujuy und Tucumán, und der westlichen Province von Misiones - nur ein paar Kilometer weit von den Iguazú Falls, wo Toni Blair Präsident de la Rúa traf- bis zu den südlichen Provinzen von Neuquén, Chubut und Tierra del Fuego.

Zehntausende Leute nahmen landesweit an den Aktionen teil . Einige der größten Demonstrationen fanden in der Provinz Buenos Aires statt: die Hauptstrassen wurden von 1,200 Streikposten in La Matanza blockiert, eines der kämpferischten Gebiete, 1,000 in Florencio Varela, und 500 in La Plata City, einschließlich eines beachtlichen Kontingents von Arbeitern des Öffentlichen Dienstes.

Bei einer Versammlung von Streikposten in La Matanza wurde für einen koordinierten Aktionsplan gestimmt, startend mit einer 24 Stunden Aktion in der ersten Woche, 48 Stunden in der zweiten und dann 72 Stunden in der dritten Woche. Die beschlossenen Forderungen lauten: Weg mit dem "Null-Defizit-Gesetz"; Freilassung aller Protestierenden, die verhaftet wurden und eingesperrt sind.

Die Straßenblockaden sind nicht der einzige Ausdruck der Opposition der Arbeiterklasse gegen den Plan: Studenten haben Universitäten besetzt und Lektoren haben eine Versammlung einberufen, um weitere Aktionen zu beschließen, Lehrer rufen zu einem 24-stündigem Lehrerstreik auf.
Die Antwort der Regierung: Bedrohung der Führer der Arbeitslosenbewegung mit "gesetzlichen" Maßnahmen und Gefängnis.

Die Argentine Workers' Confederation (CTA), die die Mehrheit der Arbeiter im argentinischen Öffentlichen Dienst organisiert, und eine der drei größten Gewerkschaften ist, ruft auf zu einem landesweiten Streik ihrer Mitglieder auf. Krankenhäuser, Schulen und die Verwaltungen werden bestreikt. Der Streik richtet sich gegen die Kürzungen des Staatshaushaltes und gegen Einschnitte in einige Pensionen.

"Die CTA ruft alle ihre Organisationen am 8.8.2001 zum Streik auf," erklärt der Gewerkschaftsführer Victor de Gennaro auf einer Pressekonferenz. "Die Zukunft unseres Landes ist klar at stake, und .angesichts der drohenden Repression müssen wir mobilisieren und streiken."

Jede Woche werden die Streiks mehr ausgeweitet, nimmt das Netz der Straßenblockaden an Dichte und zeitlicher Dauer zu.

Argentinien steht in der vordersten Front des Kampfes gegen den IWF

Als sich die Demonstranten in Genua gegen das Treffen der G8 trafen, strömten Demonstranten auch in die Strassen von Argentinien. Ihr Kampf ist derselbe- gegen Kapitalismus und Imperialismus.

Infolge der neuen Krisenmeldungen aus Argentinien geraten Währungen und Börsen nicht nur im benachbarten Brasilien, auch im weitentfernten Polen und in Ungarn in Schwierigkeiten. In der Ära der Globalisierung können Krisen schnell zu einem Buschfeuer werden. Der US Banker J.P Morgan schätzt, dass Investoren, die Dollar-dominierte argentinische Bonds halten, 16 Mrd. US-Dollar verlieren.

Aber die neue US- Administration unter George W Bush— die entscheidende Stimme im IWF— hat keine Neigung gezeigt, in eine massive Rettungsaktion einzusteigen, so wie Bill Clinton es in der Mexiko-Krise 1995 tat. Die nationale Sicherheitsberaterin der USA, Condoleezza Rice, sagte zu Reportern: "Die Argentinier haben ein IWF-Programm, das sie abarbeiten, und wir fordern dazu auf, zusammen mit dem IWF an diesem Programm zu arbeiten"

In kurzer Zeit haben die USA die ökonomische Krise benutzt, um Argentinien zu zwingen, die bittere Medizin des IWF zu schlucken- massive Einschnitte im sozialen Netz. Die "fette Katze", die Milliardäre und die Bänker rufen die Armen, die Arbeitslosen, die Arbeiter im Land auf, den "Gürtel enger zu schnallen".

Die hässliche Fratze des globalen Kapitalismus zeigt sich hier. Das ist IMPERIALISMUS genauso wie die Bombardements von Bagdad oder Belgrad. Ein souveränes Land— eines der am höchsten entwickelnden in Lateinamerika— ist gezwungen, die US und EU –Banker und die Multis anzubetteln. Die Regierungen sind wenig mehr als lokale Geschäftsführer der US und EU-Banker..

Die einzige Hoffnung der einfachen Leute in Argentinien ist der Widerstand der Arbeiterklasse , der Arbeitslosen und der Jugend, die wiederholt während der letzten 18 Monate gegen das Abladen der langen ökonomischen Krise auf ihre Schultern mobilisiert haben.

Die Streiks wurden ausgerufen von den drei nationalen Gewerkschaftsverbänden: der offiziellen CGT, geführt von Rodolfo Daer, die militantere CGT Disidente, geführt von Hugo Moyano und die CTA geführt von Víctor De Gennaro. Die Verbände haben ihre "totale und absolute Zurückweisung" des "Sanierungspakets angekündigt.

Das Problem der argentinischen Arbeiter liegt in der konservativen bürokratischen Natur der Gewerkschaftsführung und ihrer Verbindung zu den Parteien der argentinischen Kapitalistenklasse. Die zwei CGTs sind verbunden mit der Partido Justicialista (PJ). Das ist die alte Partei von Juan Peron— unter Carlos Menem wurde diese Partei zu einer neoliberalen.

Der Führer der offiziellen CGT, Daer, hält eine "Regierung der nationalen Rettung" für notwendig—das heißt Regierungsteilnahme der PJ. Aber eine solche Regierung würde die gleichen Kürzungen durchführen. Das die Gewerkschaftsführer, wenn auch zögernd, zum Generalstreik aufriefen—vier Mal im letzten Jahr— zeigt, wie ernst die Krise ist.

Tatsächlich aber haben sie die Woche nach der Ankündigung der Kürzungen damit verbracht, sich mit der Regierung zu beraten, den Provinzgouverneuren und Bürgermeistern, die der PJ und Carlos Menems Partei angehören.

Argentinien hat Erfahrungen mit vier Generalstreiks gesammelt in einen Jahr des Widerstandes gegen die Diktate des IWF. Eine Welle von Streiks traf die Mitte-Links-Regierung von Fernando De La Rua kurz nach ihrer Wahl im Dezember 1999. Der IWF forderte, als Bedingung für neue Kredite , dass die neue Regierung "Reformen" durchführt in den Arbeitsgesetzen , um die Arbeiterschaft mit ihren traditionell starken Gewerkschaften zu schwächen und die Rechte der Arbeiter einzuschränken.

Im März 2000 bot der IWF einen US$7.2 Milliarden hohen Dreijahres-Stand-by Kredit an unter der Bedingung, dass die Regierung mit ernsthaften Finanz und Strukturreformen fortfahre. Darunter auch die Vereinbarung, die die besondere Wichtigkeit der "the proposed Arbeitsmarktreform und Deregulierung betont", sowie zur "weiteren Reform des Systems der sozialen Sicherheit". Kurz gesagt: Attacken auf die Arbeiterrechte und mehr "Austerity".

Das Paket der Arbeitsreformen wurde vom Senat am 27 April 2000 abgesegnet. Aber Tausende Demonstranten versammelten sich vor dem Senatsgebäude, es kam zu schweren Zusammenstössen mit der Polizei, in deren Verlauf mehr als 30 Leute verletzt wurden, es gab über 50 Verhaftungen. Am 5.Mai 2000 wurde ein erster eintägiger Generalstreik von den Gewerkschaften ausgerufen, gegen die vom IWF vorgeschriebenen "Austerity"- Programme.

Der Streik wurde begleitet von militanten Demonstrationen, Straßenblockaden und Demonstrationen der Arbeitslosen. Speziell in Tartagal und Mosconi schlugen ursprünglich friedliche Blockaden in gewaltsame Auseinandersetzungen um, nachdem die Forderungen nach Unterstützung für die Arbeitslosen von örtlichen Vertretern der Behörden zurückgewiesen wurden mit der lapidaren Begründung, man habe halt kein Geld für Arbeitslose.

Die Protestierenden steckten öffentliche Gebäude in Brand, bevor schwerbewaffnete Bereitschaftspolizei anrückte. Dutzende Verletzte, vie le Verhaftungen folgten. Auch in ländlichen Gemeinden wurden Strassen blockiert und Proteste organisiert.

Am 31. Mai protestierten wieder bis zu 80,000 Leute auf den Strassen, provoziert durch einen Besuch von IWF- Ökonomen, die die Willfährigkeit der Regierung überprüfen wollten.

Zu dem Protest hatten die drei größten Gewerkschaften aufgerufen, aber auch die sehr konservative argentinische katholische Kirche, hinzu kamen Politiker aus den Regierungs- und Oppositionsparteien. Die Protestierenden beschuldigten den IWF, eine "Finanzdiktatur " zu errichten und drohten mit der Weigerung, weiter Steuern zu zahlen, die von 8 auf 22 % gestiegen waren..

Der Hardliner- und der moderate Flügel der General Workers Confederation (CGT) -- die größte Gewerkschaftsgruppierung des Landes, traten zum ersten Mal seit der Spaltung im Februar des Vorjahres am 9 Juni 2000 gemeinsam mit einem 24-Stunden-Streik in Aktion, an dem 7.2 Millionen Arbeiter teilnahmen. Der Präsident Fernando De la Rua erklärte, dass die Regierung keine einfach andere Wahl als die Zielsetzungen zu erfüllen, die der IWF vorschreibe.

Die argentinische Regierung will 938 Millionen geplanter Ausgaben einsparen, um das Haushaltsdefizit unter Kontrolle zu halten, einschließlich 590 Millionen an Löhnen im Öffentlichen Sektor. Am 29 August treten Lehrer und Wissenschaftler in einen eintägigen Streik um gegen die 12%ige Kürzung ihrer Gehälter zu protestieren.

Am 23./24. Nov: starteten die argentinischen Gewerkschaften einen dritten— diesmal 36-stündigen— Generalstreik gegen die IWF-Pläne. Demonstranten blockierten Brücken und Straßen in ganz Argentinien, mit Beteiligung der Arbeitslosen und auch in erheblichem Ausmaß in den ländlichen Gebieten. Die militanteren Gewerkschaften, geführt vom Vorsitzenden der LKW-Fahrer, Hugo Moyano, und Arbeitslosenorganisationen begannen Straßenblockaden in Buenos Aires und anderen Landesteilen, um den Transport zu unterbrechen.

Im März 2001 brach erneut eine große Krise aus. Finanzminister Ricardo Lopez Murphy produzierte einen neuen Austeritätsplan, der Kürzungen von 2,2 Mrd. Dollar im Staatshaushalt vorsah, hauptsächlich im Bereich Bildung, im Öffentlichen Sektor und in den regionalen Ökonomien. Diesmal erfolgte die Explosion unmittelbar. Am 20.März besetzten StudentInnen die Universitäten, die Arbeitslosen marschierten in die Zentren der Städte oder begannen mit Straßenblockaden, Lehrer und Lehrerinnen traten in den Streik und die Gewerkschaften riefen zum Generalstreik auf.

Die Krise wurde nur durch den Rücktritt von Lopez Murphy entschärft und der stillschweigenden Rücknahme seines Plans. Unglücklicherweise haben die argentinischen ArbeiterInnen und die Massenbewegung keine unabhängige Partei —noch sind sie über die Gewerkschaften an die Peronistische Partei oder die Oppositionsallianz gefesselt. Als De La Rua den früheren Finanzminister des Peronistischen Ex-Präsidenten Carlos Menem, Cavallo, sahen die Massen keine andere Alternative, als den nächsten Plan abzuwarten..

Die vier Generalstreiks 2000-2001 brachten eine bemerkenswerte Kombination von alten und neuen Formen des Kampfes und der Organisation. Die wohl wichtigste sind die "cortes de ruta" (massenhafte Straßenblockaden). Diese kamen zum ersten Mal in den 1990s auf und haben sich auf nahezu das gesamte Land ausgebreitet – in Großen und mittleren Städten und im ländlichen Bereich. D.h, ArbeiterInnen und Teile des Volkes konzentrierten sich auf die Unterbrechung der Verteilung und Zirkulation von Waren und Personen, um in letzter Konsequenz die Realisierung von Profiten zu verhindern.

Eine aktuelle Untersuchung zeigt, wie dramatisch die Straßenblockaden in Anzahl und Häufigkeit zugenommen haben:

1998 waren es 51. 1999 252 und in ersten 10 Monaten 2000 238. Von einer Blockade zur nächsten vergingen durchschnittlich 7,1 Tage im Jahre 1998, 1.4 Tage 1999 und 1.2 Tage im Jahre 2000. Die aktuellen Zahlen für die ersten 6 Monate 2001 zeigen mehr "cortes de ruta" im ersten Halbjahr als im ganzen Jahr 2000 mit einem Durchschnitt von 3 Blockaden pro Tag in der Region Buenos Aires.

Die Privatisierungspolitik, die alle Regierungen in den letzten 10 Jahren durchgeführt haben, hat die arbeitende und die arbeitslose Bevölkerung unbeschützt und tief getroffen zurückgelassen. Der Nutzen dieser neuen Kampfformen erweist sich bei der strukturellen Arbeitslosigkeit, dem Ausschluss weiter Teile der Gesellschaft aus der Produktion, und beim stark gewachsenen Despotismus des Managements in den Fabriken und Arbeitsplätzen.

Neue Kampfformen sind immer begleitet worden von neuen Organisationsformen. Der Streikposten, der zentrale Kern der Blockaden, setzt sich zusammen aus einer Gruppe von Frauen und Männern, die organisieren und die Verantwortung für die Aufrechterhaltung der Blockade übernehmen. Entscheidungen werden in Vollversammlungen getroffen, an denen Tausende von Leuten teilnehmen— ein Ausdruck direkter Demokratie. Verschiedene politische Strömung nehmen frei daran teil. Die Versammlungen und die Streikposten konstituieren eine unabhängige Bewegung, die die Grenzen sowohl von Gewerkschaften als auch der Partei überschritten hat.

Das war deutlich zu sehen in den "cortes" in der Provinz von Buenos Aires, in dem Industriegebiet ein paar Kilometer von der Bundeshauptstadt und in der Provinzhauptstadt, wo für viele Stunden die Stadt La Plata von allen Überlandverbindungen abgeschnitten wurde. In La Matanza, einer überbevölkerten Zone im Westen von des Siedlungsringes um Buenos Aires dauerte die letzte Blockade zehn Tage und mit Beteiligung von 5-7000 Leuten.

Die pünktlichen Wechsel der Streikposten, die interne Organisation, die großen Versammlungen zur Diskussion eines Forderungsprogramms, weit hinausgehend über Forderungen nach Beihilfen, sind die hervorstechenden Merkmale. Argentinien hat den Arbeitern in aller Welt wichtigen Unterricht zu erteilen in Sachen Massentaktik gegen die IWF-Diktatur.

Die Gegenleistung der weltweiten Arbeiterbewegung:
Entgegen den IWF-Forderungen sollte Argentinien die Schulden nicht zurückzahlen und die Arbeiterbewegung und die antikapitalistische Bewegung sollte den höchstmöglichen Druck entwickeln um die G7 zu zwingen, die Schulden zu streichen—UND ZWAR ALLE

(Nach Berichten der Partido de los Trabajadores por el Socialismo, Buenos Aires sowie anderen Quellen)

Entnommen aus: INFOMAIL der GRUPPE ARBEITERMACHT Nr. 31 16.August 2001

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