Eine heiße Woche in Genua

Das breite Bündnis, Genoa Social Forum, das Anfang Mai zu einem europäischen Koordinationstreffen eingeladen hat, hat sich in Anbetracht der politischen Situation in Italien und der Situation der Antiglobalisierungsbewegung darauf verständigt, daß die Aktionen in Genua zugleich die Radikalität des Protestes und die Beteiligung der Massen zum Ausdruck bringen sollen. Die Protestaktionen werden von einem breiten Spektrum sozialer Bewegungen in Italien unterstützt, das sehr facettenreich ist und in Genua eine Gelegenheit sieht, sich in einem Umfang zu treffen und Gemeinsamkeiten festzustellen, der bislang nicht möglich war. Außerdem will das Bündnis mit dieser Mobilisierung neue Schichten der Bevölkerung für den antiliberalen Protest gewinnen und den Massenanhang der Antiglobalisierungsbewegung ausweiten.

Anders als in Prag soll die Demonstration nicht in verschiedene Strömungen oder Farben aufgeteilt werden; das Bündnis will das Spiel der Spaltung von vornherein nicht mitmachen.

Das Bündnis hat sich deshalb lange Gedanken gemacht, wie die unterschiedlichen Ausdrucksformen, die von den verschiedenen Strömungen, die das Bündnis bilden, gepflegt werden, zugleich zum Tragen kommen und von allen respektiert werden können, damit das gemeinsame Motto des Protestes: "Eine andere Welt ist möglich" auch in der Praxis zum Ausdruck kommt.

Es legt Wert darauf, daß der Aktionsrahmen den besonderen Verhältnissen in der Stadt Rechnung trägt und die örtlichen Gegebenheiten, vor allem die Situation der Bürgerinnen und Bürger der Stadt, respektiert. Das Bündnis hat dies zu einem vorrangigen Ziel erklärt.

Das europäische Vorbereitungstreffen hat Anfang Mai sich auf folgenden Aktionsrahmen verständigt:

16.–22.7. Public Forum

mit den thematischen Schwerpunkten: Schulden, Kampf gegen die Armut, Gender, Bürger- und Menschenrechte, Krieg und Frieden, Tribunal über die großen Verbrechen der derzeitigen Weltordnung (Klima, Zugang zu Arzneimitteln, genmanipulierte Nahrungsmittel, Lebensmittelsicherheit), Finanzordnung, Die Welt ist keine Ware, kritische Begleitung der Arbeit der G8, die globale Bürgerschaft, Arbeit, Gemeinwohl, ökologische und soziale Schuld, globale Demokratie, Handel, Lachen und Kultur, Wissen und Bildung, Landwirtschaft. Parallel zu diesen gemeinsamen Themen ist Zeit und Raum für selbstorganisierte Foren vorgesehen. Bilanz des Gegengipfels und neue Rendez-vous.

19.7., 17h Internationale Demonstration der MigrantInnen

– auf Initiative des Netzwerks der antirassistischen Gruppen in Italien, und Beteiligung internationaler Netzwerke. Gerechnet wird mit einer Beteiligung von 15.000 bis 18.000 Menschen.

Parcours: Piazza Principe, Piazza Corvetto, Stazione Brignole, Stadio Marassi. Anschließend Fest und Vollversammlung des Public Forum.

Die MigrantInnen eröffnen den Reigen der vorgesehenen Demonstrationen, weil sie mehr als andere die Frage nach der globalen Bürgerschaft als wesentliches Element einer demokratischen und sozialen Globalisierung von unten aufwerfen.

Dieser Demonstrationszug darf unter keinen Umständen und zu keinem Zeitpunkt das Risiko von Zusammenstößen erleiden, direkte Aktionen oder Formen des zivilen Ungehorsams jedweder Art müssen während dieser Demonstration deshalb ausgeschlossen sein.

20.7., nachmittags

Direkte Aktionen, friedlicher und gewaltfreier zivägt vor, daß am Tag der Eröffnung des Gipfels (die wahrscheinlich nachmittags stattfindet) in koordinierter Form direkte Aktionen und solches des zivilen Ungehorsams stattfinden. Alle Aktionen müssen friedlich und gewaltfrei sein. Im Rahmen des Möglichen und des Respekts der verschiedenen Aktionsformen ist die Idee die, daß die "rote Zone", in der der offizielle Gipfel stattfindet, belagert wird; Plätze dafür werden bei der Stadt beantragt. Die Aktionen sollen die Inhalte unterstreichen, die den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt vermitteln sollen; dafür sind parallel laufende öffentliche Ansprachen und Diskussionen vorgesehen.

Der Vorschlag, solche Aktionen an diesem Tag durchzuführen, soll nicht bedeuten, daß sie nicht auch an anderen Tagen und Orten durchgeführt werden können. Wichtig ist nur, daß dabei nicht das Gelingen der Demonstration vom 19.7. und der vom 21.7. aufs Spiel gesetzt wird.

21.7., 16h Internationale Demonstration

Das wird eine Demonstration der eher traditionellen Art; gerechnet wird mit 10<k25>0<k0>000 Teilnehmenden. Die Demo darf nicht durch mögliche Zusammenstöße gefährdet werden, in ihrem Rahmen müssen direkte Aktionen und solche des zivilen Ungehorsams jedweder Art deshalb ausgeschlossen werden. Die Demonstration soll deshalb nicht in die rote Zone eindringen, obzwar die vorgesehen Demoroute an dieser Zone vorbeiführt.

Auf dem Vorbereitungstreffen Anfang Mai wurde der Vorschlag gemacht, daß Beschäftigte, die derzeit in einem Arbeitskampf in multinationalen Konzernen stehen (Danone u.a.), den Demonstrationszug am Samstag, den 21.Juli eröffnen – wie die streikenden Arbeiter bei Renault Vilvoorde die Demonstrationd der Euromärsche in Amsterdam 1997 eröffnet haben.

Parcours: Von Corso Europa (Höhe Quinto) über via Isonzo, via Felice Cavallotti, Corso Italia, Corsi Torino, Corso Sardegna bis zur Zitadelle Marassi; Abschlußkonzert.

Die am Bündnis beteiligten italienischen GewerkschafterInnen wollen darauf dringen, daß die Gewerkschaften für den 21.Juli einen Streik ausrufen und den Beschäftigten damit die Gelegenheit geben, an der Demonstration teilzunehmen.

Zusammengefaßte Nacherzählung des Berichts über die Ergebnisse des europäischen Vorbereitungstreffens für Genua; von: Angela Klein

• Infoquelle: www.genoa-g8.org/
• Die Details von Zeiten und Routen können sich noch ändern.

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