Treffen der ver.di-Linken-NRW am 15.10.2006

Kurze Mitschrift von Tobias

ToP 1: Mobilisierung für den 21.10. nach Dortmund

Die verbindlichen Zusagen kommen schleppend. Fraglich ist, ob abschließend überhaupt bundesweit mehr als 50.000 bis 100.000 Teilnehmer/innen gezählt werden können. Für Dortmund erwarten wir immerhin um die 20.000 Teilnehmer/innen.

Gründe sind die Ziellosigkeit der Aufrufe ("Es geht auch besser") nach der nun schon zweimaligen "Michael-Sommer-Pausen". Die Rente mit 67 ist als Drohung noch nicht breit wahrgenommen. Ebenso wirkt die Verschlechterung der Gesundheitsversorgung eher unübersichtlich und mobilisiert bislang nicht zur Gegenwehr.

Die Führung solcher Mobilisierungen kann dem DGB aufgrund seiner Glaubwürdigkeitskrise und seiner Unbeweglichkeit nicht überlassen werden.

Selbst in der Linken ist umstritten, ob wir uns beim solidarischen Mitmobilisieren trotz kritsicher Zungenschläge mitverantwortlich machen oder

ToP 2: Stand der Organisationswahlen

Die Chance besteht darin, Debatten an ausgewählten Punkten politisch zuzuspitzen.

Für den Gewerkschaftsrat gibt es 10 Ebenenmandate (NRW) zu verteilen. Bei der Wahl für die Leitung des Landesbezirksvorstandes könnte es zu tatäschlichen Kampfabstimmungen kommen.

ToP 3: Bundestreffen

Wofgang G. und Wolfgang Z. bereiten das Treffen der ver.di-Linken inhaltlich vor.

Tobias hat nun für den 09. und 10. Februar (!!) die Unterbringung im Bunten Haus (Bielefeld-Sennestadt) reserviert; wir bemühen uns, eine der CDA analoge Regelung für die Unterkunft und Fahrt zu erreichen. Im Mittelpunkt wird wohl auch unsere Vorbereitung auf den Bundeskongress stehen.

ToP 4: Programmdiskussion

Die Vorschläge für Änderungen ("Personelle Erneuerung", Arbeitszeit, Mindestlohn u.s.w.) an unserem ersten alternativen Programmentwurfs sollen rasch bei Gregor gesammelt werden, rumgemailt und der "Arbeitsgruppe Jürgen Glaubitz" zur Verfügung gestellt werden (Mitte November).

Nächstes Treffen: 10. Dezember (2.Advent) um 11 Uhr , u.a. mit der intensiveren Programmdebatte und eine Positionierung zur Privatisierung