Alternative Marktmacht – Der Schlüssel im Kampf gegen den globalen Marktterror der Neoliberalen?

Wer die Machtfrage im Globalen Zeitalter für sich entscheiden will, muss die Märkte endlich als politisches Feld begreifen und diese Auseinandersetzung auch dort austragen wollen. Denn „nur“ auf politische Mehrheiten zu setzen, die im besten Falle Rahmenbedingungen neu definieren und durchsetzen können, wird nicht reichen, um erfolgreich gegen die neoliberale Globalisierung der wirtschaftlichen und sozialen Beziehungen der Menschheit vorzugehen und eine bessere Alternative durchzusetzen. Weil die Marktmacht der neoliberalen Weltwirtschaftseliten, im Sinne der Verfügungsgewalt über die ökonomischen Ressourcen der Menschheit, längst auch eine ungeheure politische und gesellschaftliche Macht generiert, gegen die sich parlamentarische Mehrheiten und Staaten alleine kaum mehr durchsetzen können.
 
Strategie der Gegner der Neoliberalen muss daher sein, selbst Marktmacht in Form von Kaufkraft und Kapital für die Durchsetzung der eigenen wirtschafts- und sozialpolitischen Absichten in Stellung zu bringen. Mit dem Ziel, eine Marktordnung durchzusetzen, die den Unternehmen weltweit nur noch dann dauerhaften Markterfolg erlaubt, wenn ihr Wirtschaften im Einklang mit den ökologischen Notwendigkeiten und den sozialen Bedürfnissen der Menschheit ist.
 
Bei der Umsetzung dieser Strategie muss es darum gehen, die marktradikal ausgerichteten Unternehmen durch die Androhung oder den tatsächlichen Verlust von Marktanteilen und Gewinn zu zwingen, sich den angestrebten Spielregeln zu unterwerfen. Die dadurch generierte, politische Macht jener, die auf eine Globalisierung setzen, die allen Menschen eine ausreichende Mindestteilhabe am weltweiten Reichtum sichert, sollte von Beginn an dazu genutzt werden, um Multiplikatoren für die eigene, gute Sache in allen Bereichen der Weltgesellschaft (Politik, Religion, Bildung und Wissenschaft, den Medien, der Kultur) zu plazieren und zu pflegen – um auch dort die Bannerträger des Neoliberalismus zu verdrängen und den Mainstream zu definieren. Die Neoliberalen weltweit, gerade auch die Neo-Cons in den USA, haben begriffen und vorgeführt, wie erfolgreich eine solche Strategie sein kann. Die Globalisierungskritiker leider (noch?) nicht.
 
Dabei wäre es höchste Zeit, den Marktradikalen die globalen Wirtschaftspotentiale und die damit einher gehende (gesellschafts-)politische Macht zu entreißen. Denn mit ihrem Marktterror erzeugen sie weltweit milliardenfache Verzweiflung, die zusammen mit der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen uns allen einmal zum Verhängnis werden könnte.
 
Man sollte sich in Bezug auf diesen weltweit ausgetragenen Konflikt nichts vormachen: Es geht dabei im Kern keineswegs um irgendwo zu hohe Lohnnebenkosten oder zu eine zu große Steuerlast, auch nicht um ein Zuviel an staatlicher Regulierung. Es geht um nichts weniger als um die Frage, wer zukünftig die (Welt)macht hat, die Regeln der globalen Gesellschaft zu definieren und damit das Leben der Menschheit insgesamt zu bestimmen. Und damit auch um die Frage, ob wir es wirklich aus Dauer zulassen wollen, dass der Neoliberalismus Milliarden von Menschen um Lebensrecht und Lebenschancen bringt.
 
Selbst der CDU-Bundestagsabgeordnete und kommissarische Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Gerald Weiß, warnte unlängst: "Die Bedingungen der Globalisierung nähren sich einem Manchester-Kapitalismus, der, wie Mitte des 19. Jahrhunderts in England und Europa, nun weltweit Not, Verelendung und Kinderarbeit zur Folge hat." Heiner Geißler verlangte anläßlich seines 75. Geburtstags sogar die Abwendung vom Kapitalismus.
Wer in diesem Zusammenhang etwa die Geschäftspolitik der Pharmaindustrie betrachtet, deren Hochpreis- und Patentpolitik Millionen von Aids-Infizierten in Afrika, Asien, Lateinamerika und Osteuropa vom Zugang zu lebensrettenden Medikamenten ausschließt, weiß warum selbst aufrechte Christdemokraten inzwischen solche Töne angeschlagen: Diese Form der Globalisierung tötet!.
 
Aber was ist die Alternative? Sozialismus? Ich sage klar: Nein danke! Die Abermillionen Toten der Verbrechen Stalins, Maos und all der anderen roten Diktatoren inklusive des mörderischen Irrsinns der Zwangskollektivierungen mit Millionen Hungertoten sind nicht nur nicht vergessen. Sie weisen auch eindeutig darauf hin, dass es nicht allein mit einem Austausch des Wirtschaftssystems getan ist, um menschenfeindliche Regime und Exzesse zu verhindern – und allen eine faire Lebenschance zu geben. Zudem halte ich es für unmöglich, ein solch hoch komplexes Gebilde wie die Weltwirtschaft oder auch nur einen regionalen Teil zentral zu steuern.
 
Ich denke vielmehr an ein Wirtschaftssystem, das soziale und ökologische Mindeststandards einhält, die nach den Bedürfnissen der Menschen und nicht nach denen des Marktes definiert sind. Sie sollten über den Markt selbst durchgesetzt und ihre Einhaltung gleichzeitig staatlich bzw. von einer internationalen Organisation kontrolliert werden. „Nach oben“ sollten wirtschaftliche Freiheit, Wachstum (im Einklang mit der Ökologie) und Individualität (bis hin zum Egoismus) größtmöglichen Spielraum haben und der Staat so wenig, wie möglich, in Gesellschaft und Wirtschaft eingreifen. Richtschnur und ideelle Grundlage müsste ein „Gemeinsames Gewinnen“ sein, im Gegensatz zu der heutigen Kultur des „The Winner takes it all“. Als Konsens einer Gesellschaft, die dem Individuum in allen Belangen größtmöglichen Freiraum einräumt und es nach eigenem Gusto leben läßt. Die aber gleichzeitig weiß, dass selbst der individuellste Menschen ein soziales Wesen ist, das nur dann wachsen und gedeihen kann, wenn die Gemeinschaft für ihn da ist und jedem einzelnen einen ausreichenden (Mindest-)anteil an ihrem Reichtum überlässt – und der einzelne jeweils bereit ist seinen Teil zum Funktionieren der Gemeinschaft beizutragen. Und der bewußt ist, dass ein Mensch wie die menschliche Gesellschaft insgesamt stets weit mehr ist, als sich in wirtschaftlichen Kennzahlen, in monetärem Gewinn und Verlust ausdrücken läßt.
 
Und was hat die deutsche Spitzenpolitik hier zu Zeit zu bieten? Nichts als parteiübergreifende Erbärmlichkeit. Sie setzt voll und ganz auf eine Appeasementpolitik gegenüber den Marktradikalen, die Milliarden Menschen weltweit den sozialen Krieg erklärt haben - und reduziert sich auf die mehr oder minder freiwillige Erfüllung von allerlei Forderungen nach Steuerentlastung und De-Regulierung im Sinne der Konzerne. Anstatt Lösungen zu suchen, zu formulieren und durchzusetzen, die den Ausschluss einer immer größeren Zahl von Menschen vom Reichtum in Deutschland, Europa und der Welt rückgängig machen könnten. Die deutsche Spitzenpolitik hat nicht einmal mehr den Mumm zu sagen, dass sich Globalisierung derzeit als weltweiter Verteilungskampf um die Ressourcen der Menschheit und unseres Planeten vollzieht.
 
Dabei zeigen mehr als fünf Millionen Arbeitslose in Deutschland und Ankündigungen, wie der Deutschen Bank, trotz Milliardengewinn 2004 erneut erheblich Stellen zu streichen, dass die dem Neo-Liberalismus entgegen kommende Politik der rot-grünen Bundesregierung die Probleme nicht löst. Auch vom Prinzip her gleiche Ansatz der konservativ-liberalen Opposition, der allerdings mit deutlich größerer sozialer Härte umgesetzt werden soll, wird die Menschen nicht wieder massenhaft in Arbeit bringen. Vollbeschäftigung? Halbierung der Arbeitslosigkeit? Das ist passé. Die Spitzenpolitiker aller Parteien wissen das. Eine Beteiligung aller am gesellschaftlichen Reichtum alleine über die Arbeit wird in Zukunft nicht mehr zu haben sein. Ein öffentliches Eingeständnis, eine Richtungsänderung gar, ist nicht abzusehen. Im Gegenteil: Jetzt bastelt eine ganz große Koalition in Berlin an der Senkung der Körperschaftssteuer, der Lohn- und Einkommensteuer für die Unternehmen.
 
Eine konkrete Gegenleistung dafür verlangen die Spitzenpolitik aber wieder nicht von den Bossen. Gleichzeitig führt sie das Wahlvolk mit der Formel:  „Zusätzliches Wachstum = neue Arbeitsplätze“ einmal mehr hinters Licht. Obwohl es keines Betriebswirtschaftsstudiums bedarf, um zu wissen, dass Unternehmen im Kapitalismus nicht dazu da sind, um Arbeitsplätze zu schaffen, sondern um Gewinne zu erwirtschaften. Gesagt wird dem Publikum natürlich auch nicht, dass trotz allem deutsche und westeuropäische Arbeitsplätze wegen der weltweit zunehmend gleich hohen Produktionsstandards auch weiterhin in Massen nach Osteuropa, Asien und anderswo abwandern werden.
 
Aber selbst wenn alle Parteien sich in Berlin öffentlich zu einer höchst kritischen Bestandsaufnahme der Globalisierung durchringen würden und auf strikte Opposition zu den Marktradikalen gingen: Sie wären weiterhin unterlegen, solange sie sich auf ihr eigenes Feld beschränkten. Denn die Politik ist grundsätzlich an Territorien gebunden (an Kommune, Kreis, Land, Staat). Die Wirtschaftseliten können dagegen frei über fast alle Grenzen hinweg mit ihrem Kapital operieren. Selbst eine von allen politischen Kräften getragene, noch so gerechte Wirtschaftspolitik eines Staates, können sie locker durch Abwanderung bzw. durch Gewinn- und Steuerabflüsse – in der Regel schon durch die bloße Androhung dessen - unterlaufen. Daraus speist sich ein wesentlicher Teil ihrer (gesellschafts-)politischen Macht. Damit können sie Entscheidungen nationaler Parlamente und Exekutiven nahezu jederzeit aushebeln. Das zeigt: Die neoliberale Globalisierung ist auch eine Bedrohung für die demokratisch-parlamentarische Verfasstheit des Westens.
 
Die Rüsselsheimer Kommunalpolitik erlebt diese Ohnmacht seit Jahrzehnten im Zusammenhang mit Opel. Erinnert man sich an die ungewisse Situation und die Angst des örtlichen Gewerbes sowie der Opel Zulieferer und Dienstleiter während der jüngsten Krise des Autobauers, wird rasch klar, dass man die Wirtschaft in dieser Auseinandersetzung aber keineswegs über einen Kamm scheren darf. Auch unter Unternehmen und Selbständigen gibt es reichlich Globalisierungsverlierer. Das unterstreicht, dass der Marktradikalismus längst auch den Mittelstand gefährdet.
 
Trotz ihrer aktuellen Ohnmacht und viel zu viel neoliberal gewirkter (Spitzen-)Vertreter darin, bleiben Politik und Parlamente gleichwohl Ansprechpartner und potentielle Bundesgenossen der Globalisierungskritiker. Einmal, weil Parlamente mit ihren Mehrheiten Ausdruck gesellschaftlichen Wollens sind und als Legitimations- und Kontrollorgane politischer Macht Regeln und Gesetze definieren und durchsetzen (sollten).
Auch verfügt Politik über eine enorme Kommunikationsmacht. Und nicht zuletzt kontrollieren die Parlamente Exekutivorgane, die trotz Staatsverschuldung, über eine enorme Kaufkraft und damit ihrerseits über eine nicht zu unterschätzende Marktmacht verfügen, mit der sie auf die Wirtschaft durchaus Druck ausüben könnten.
Wie etwa würde ein Unternehmen reagieren, wenn die Ministerpräsidenten der Länder und der Bundeskanzler öffentlich ankündigten, ihre Verwaltungen anzuweisen, bei gleichwertigen Angeboten ihre Produkte solange nicht mehr zu berücksichtigen, bis sie etwa angedrohte Werksschließungen rückgängig machten? Mit dem dezenten Hinweis an die Bürger zwischen den Zeilen, dies doch bitte zu unterstützen.
 
Bei entsprechender Zielsetzung und Mehrheitsverhältnissen könnte Politik einheitliche Steuern und Gesetze sogar in größeren Regionen durchsetzen, die von den Konzernen nicht mehr so leicht umgangen werden könnten. Allerdings zeugt die aktuelle Wirtschaftspolitik der EU eher davon, dass die Neoliberalen ihre Leute auch hier längst in die Spitzenpositionen gebracht haben. Wie sonst käme der Entwurf einer EU Dienstleistungsrichtlinie zustande, die zum Nachteil der Westeuropäer, erlauben sollte, dass Handwerker in allen EU-Staaten nach den Tarifen ihres Heimatlandes beschäftigt werden dürfen. Und leider besteht auch zwischen den EU-Mitgliedsstaaten weiterhin keine Einigkeit. Sie liefern sich über Steuersenkungen und De-Regulierung lieber Wettläufe um Kapital und Unternehmensansiedlungen, anstatt sich auf gleiche Standards zu verständigen.
 
Als Motor und Antreiber für einen erfolgreichen Widerstand gegen den weltweiten Marktradikalismus fällt die Politik aus den oben genannten Gründen aber leider aus. Bliebe den Zivilgesellschaften weltweit noch die Möglichkeit, die Goldene Horde (Amery) der Marktradikalen über den Markt selbst in die Schranken zu verweisen und sie nötigenfalls darüber sogar zu enteignen. Um die bitter notwendigen, weltweiten sozialen und ökologischen Mindeststandards durch den gezielten Einsatz von Marktmacht, in Form von Käuferstreiks, Kaufkraftbündelung und der Etablierung eigener Unternehmen, über den Markt durchzusetzen.
 
Dieser Ansatz lohnt sich deshalb verfolgt zu werden, weil alle Märkte weltweit Käufermärkte sind - und die Märkte des Westens und Japans wegen ihres Volumens, entgegen aller Propaganda, auch weiterhin unverzichtbar für den wirtschaftlichen Erfolg der Weltkonzerne bleiben werden. Das heißt: Das Angebot ist in diesen Märkten ist stets größer als die Nachfrage und es gibt Konkurrenz, die gleichwertige Waren anbietet. Unter diesen Voraussetzungen können Konzerne durch gezielten Kaufboykott wirtschaftlich unter Druck gesetzt bzw. durch die Bündelung von Kaufkraft für ihre Politik belohnt werden. Und zwar ohne dass die Käufer durch die Teilnahme an solchen Aktionen persönliche Nachteile fürchten müssten. Dieses Prinzip machte sich seinerzeit Greenpeace in der Auseinandersetzung mit Shell um die Versenkung der Ölplattform "Brent Spar" erfolgreich zunutze.
 
Zudem verfügen die globlisierungskritischen Menschen hierzulande, wie überall in den Staaten des Westens weiterhin über enorme Kaufkraft und ausreichend Kapital, um Märkte in ihrem Sinne zu politisieren, wenn sie denn wollten. Nach meiner Einschätzung warten Millionen Menschen in Deutschland, Europa und auch in den USA nur darauf, ihre Währung endlich im Sinne einer ökologisch sinnvollen und sozial gerechten Globalisierung einsetzen zu können und die Kühltheken und Auslagen, die Verkaufsräume und Markthallen zu Orten einer permanenten Abstimmung und Einflussnahme zugunsten einer menschenfreundlichen Wirtschaftsweise zu machen.
 
Wer diese Vorgehensweise als „zu kapitalistisch“ oder „zu marktkonform“ ablehnt, sollte sich vor Augen führen, dass selbst die schärfste Waffe der Gewerkschaften, der Streik, Marktmechanismen nutzt. Denn Streiks zielen immer darauf ab, den davon betroffenen Unternehmen durch Produktionsstopp den Zugang zum Markt zu verwehren. Um ihnen dadurch wirtschaftliche Nachteile beizubringen, die auf Dauer mehr Kosten verursachen, als bei einer Einigung mit den Streikenden und ihren Gewerkschaften.
 
Eine Strategie, die den Neoliberalismus auf dem Markt selbst bekämpft, würde freilich scheitern, wenn sie sich nur auf die (kampagnenartige) Organisation von Käuferstreiks oder der Bündelung von Kaufkraft zugunsten von bestimmten Unternehmen beschränkte. Denn klar ist, dass die neoliberal gesinnten Konzernbosse der Gegenwart ihre inneren Überzeugungen nicht wirklich ändern werden, so richtig die Forderungen nach ökologischer verantwortlicher und sozialer gerechter Wirtschaftsweise weltweit auch sind. Um die Spielregeln auf dem Markt im Sinne der Durchsetzung dieser Ziele auf Dauer zu verändern, muss alternative Marktmacht auf Dauer etabliert werden. Und das geht nur, wenn die Gegner des weltweiten Marktradikalismus eigene Unternehmen im Markt aufbauen oder erwerben, deren Führungspersonal aus Überzeugung, hervorragende Produkte und Dienstleistungen im Rahmen einer sozial und ökologisch verantwortlichen Wirtschaftsweise anbieten will – und das auch kann.
 
Soviel zu meinen Vorstellungen, wie dem Neoliberalismus erfolgreich die Stirn geboten werden könnte. Mein Ziel ist nun, erst einmal zu überprüfen, ob und wie diese Ideen Wirklichkeit werden könnten. In welchen Märkten müsste begonnen werden? Welche Aktivitäten in Politik, Gesellschaft und Kultur, an den Universitäten, in den Medien, in den Religionen könnten eine solche Strategie unterstützen? Wie groß sind alternative Kaufkraft und alternatives Kapital weltweit wirklich? Mit welchen Mitteln genau kann dieses Potential bewegt werden. Wie lange würde es dauern, um daraus Marktmacht und im Zuge dessen politische Macht gegen den Neoliberalismus zu formen? Und vor allem: Was würde es den Menschen wirklich nutzen? Oder müsste gar ein ganz anderer Ansatz her?
 
Um diese Fragen zu beantworten, würde ich gerne mit computer-basierten, mathematischen Modellen arbeiten, die Entwicklungen komplexer, dynamischer Systeme, wie die menschliche Gesellschaft eines ist, abbilden können. Damit würde ich meine Idee unter den unterschiedlichsten Blickwinkeln durchspielen, auch im Sinne von Best-, Middle- und Worst-Case-Szenarien. Und natürlich mit allem anderen, was Trend-, Markt- und Gesellschaftsforschung derzeit zu bieten hat. Das Projekt sollte von Fachleuten aus den unterschiedlichsten Bereichen interdisziplinär begleitet werden und wäre wohl am besten unter dem Dach einer Stiftung aufgehoben.
 
Die erzielten Resultate sollten in jedem Fall veröffentlicht werden. Falls sich zeigt, dass es tatsächlich machbar wäre, soziale und ökologische Mindeststandards im Markt selbst durchzusetzen, könnte eine öffentliche Debatte über diese Ergebnisse der Startschuss zu einer ersten Kampagne sein, die über Deutschland hinaus europäisch angelegt sein sollte.

Dieter Ackermann-Girschik
Geinsheim, im März 2005