Wir wollen keinen "Hartzer" Käse !

Unter dieser Überschrift stand ein Antrag auf der Ver.di-Mitgliederversammlung der Ortsgruppe von Erlangen.

Die Intention des Antrages war eine generelle Ablehnung der Vorschläge der Hartz-Kommission. U.a. heißt es darin:

"Das "Absägen" der letzten Säule der Sozialversicherungen (nach "Rentenreform" und "Gesundheitsreform"), nämlich die Arbeitslosenversicherung, und damit eine völlige Auflösung bestehender sozialer und materieller Rechte für Arbeitslose ist vorprogrammiert. Leiharbeit, Tagelöhnerei und Rechtlosigkeit in dieser Form dürfen wir nicht dulden! Wir als Gewerkschaften haben - nicht nur aus Eigeninteresse - sondern aus prinzipieller Solidarität und einem humanen Menschenbild, uns an vorderste Stelle des Protestes gegen die Vorschläge der Hartz-Kommission zu stellen."

Bei der lebhaften Diskussion zu dem Antrag wurden unterschiedliche Auffassungen deutlich, u.a. die entscheidende Frage, ob die Vorschläge der Hartz-Kommission grundsätzlich abzulehnen sind oder nicht. Unsicherheit in dieser Frage entstand vor allem, weil das Kommissionspapier der Öffentlichkeit bisher noch nicht zugänglich gemacht wurde und daher geprüft werden konnte. Bei der Beschlußfassung einigte man sich auf einen Minimalkonsens, der klar zum Ausdruck bringt, daß Ver.di Erlangen "jede Art von Leistungsverschlechterungen und Verschärfung der Zumutbarkeitsregelungen" für Arbeitslose ablehnt!

4.7.2002