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| Updated: 18.12.2012 15:51 | |
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Bericht vom Treffen der Aktivisten aus Bündnissen gegen Agenda 2010 am 17.4.04 Liebe MitstreiterInnen gegen den Sozialabbau, am 17. April haben sich in Bochum Aktivisten aus unterschiedlichen Bündnissen aus NRW getroffen um gemeinsam die Europäischen Aktionstage gegen Sozialabbau auszuwerten und Vorstellungen zum weiteren Widerstand gegen die Agenda 2010 zu diskutieren. Den Stand der Diskussion möchten wir Ihnen / Euch zur Kenntnis bringen und außerdem Ihre / Eure Meinung zur weiteren gemeinsamen Vorgehensweise einholen. Die TeilnehmerInnen unserer Konferenz waren sich einig darüber, dass die Agenda 2010 nur durch einen aktiven Widerstand breiter Bevölkerungskreise zu Fall gebracht werden kann. Als Motor des Kampfs gegen den Sozialbabbau wurde ein breites Bündnis von unten gesehen, in dem die Gemeinsamkeiten der einzelnen Akteure im Mittelpunkt stehen sollten. Dabei wird es darauf ankommen in dieses Bündnis arbeitende Menschen in den Betrieben und Verwaltungen und Erwerbslose, Schüler, Studenten, aber auch Rentner gleichberechtigt einzubeziehen, damit nicht ein Interesse gegen das andere gestellt, sondern gemeinsam alle berechtigten Interessen vertreten und durchgesetzt werden. In der Bewertung der Demonstrationen am 3.4. mit mehr als 500.000 Demonstranten sahen die TeilnehmerInnen die breite Bewegung von unten noch im Aufbau, aber als Hoffnungsträgerin für eine kämpferische Entwicklung, die jetzt keinesfalls gebremst werden dürfe. „Wir wollen das Wasser am Kochen halten!“ brachte einer der Kollegen die Stimmung auf den Punkt. In der Diskussion und in einer Ideensammlung bekundeten die TeilnehmerInnen Interesse nicht nur an einer landesweiten Vernetzung zum Austausch, sondern auch an landesweiten Aktivitäten um den Protest über den lokalen Widerstand hinaus voran zu bringen und kamen überein, den Sozialbündnissen und den Kommunalen Wahlbündnissen in NRW folgende Überlegungen zur Diskussion und zur Entscheidung vorzustellen: Da die Agenda 2010 nicht nur die Bevölkerungsmehrheit trifft, sondern auch die Situation der Kommunen durch Mehrbelastungen und Mindereinnahmen weiter verschlechtern wird, halten wir es für bedeutend nicht nur die Auswirkungen auf einzelne Gruppen und Mitglieder der Gesellschaft klar zu machen, sondern auch die Auswirkungen auf die Kommunen herauszuarbeiten und die Wahlbündnisse, die zur Kommunalwahl im September 2004 antreten, für die Unterstützung des Widerstands zu gewinnen. Diese Arbeit möchten wir vor Ort und landesweit in den kommenden Monaten mit den Sozialbündnissen und den kommunalen Wahlbündnissen gemeinsam anpacken und in einer landesweiten gemeinsamen Großdemonstration gipfeln lassen. Hierfür wurden folgende Termine bzw. Aktionsabfolgen diskutiert: Möglichkeit 1: Landesweite Großdemonstration
im Juli vor den Sommerferien (10.7.) Heute möchten wir mit Ihnen / Euch klären, ob Sie /Ihr in einer gemeinsamen landesweiten Großdemonstration einen Fortschritt im Kampf gegen die Agenda 2010 sehen würdet und für welche der 3 zur Diskussion gestellten Möglichkeiten Sie / Ihr votieren würdet. Natürlich freuen wir uns auch über Vorschläge zu den Inhalten und zur gemeinsamen Vorgehensweise. Da wir uns am 21. Mai wieder treffen wollen um in der Sache weiter zu kommen, sind wir für eine rasche Antwort dankbar. Zu der Konferenz am 21. Mai werden wir Sie / Euch rechtzeitig
einladen. Informationen zum Stand der Überlegungen stellen wir u.a.
unter www.so-wollen-wir-arbeiten.de
Mit solidarischen Grüßen |
(Vernetzung SoFo’s NRW) bereit. Schriftliche Diskussionsbeiträge
können auch unter 