Aktionsbündnis „Weg mit Hartz IV.“
www.montagsdemoberlin.de

Pressemitteilung: Berlin, 28.08.2004

Bundesweite Demonstration gegen Hartz IV am 2.Oktober in Berlin.
Koordinierung wird in den nächsten Wochen verstärkt

Über 100 Vertreter von Montagsdemonstration-Bündnissen aus der gesamten Republik verständigten sich heute auf eine bundesweite Demonstration gegen Hartz 4 in Berlin am 2.Oktober. „Damit soll der Druck verstärkt werden, um die Rücknahme von Hartz 4 zu erreichen. Alles andere ist für uns nicht akzeptabel“, so Sascha Kimpel für das Berliner Aktionsbündnis „Weg mit Hartz IV!“. Wer geglaubt habe, die Protestbewegung würden jetzt bereits nachlassen, habe sich getäuscht. Die Bewegung fange gerade erst an. Angedacht wurde auch ein bundesweiter Ratschlag am 3.Oktober in Berlin, auf dem Alternativen zum Sozialkahlschlag der Bundes- und Landesregierungen diskutiert werden soll.

Die Vertreter waren sich einig darin, dass die Protestbewegung gegen Hartz 4 zu einer gesamtdeutschen Bewegung ausgeweitet werden müsse. „Da sich die Montagsdemonstrationen in Westdeutschland von Woche zu Woche ausweiten, stehen die Chancen gut, dass das gelingen wird“, so Werner Halbauer. Die Versammelten laden daher bereits jetzt zur bundesweiten Aktionskonferenz am 18./19.September in Frankfurt am Main, um mit vielen anderen der Regierung
einen heißen Herbst zu bereiten. Nur so könnten die geplanten weiteren Arbeitszeiterhöhungen im Öffentlichen Dienst und die Absenkung der Tariflöhne verhindert werden.

„Auch waren wir uns einig darin, dass die Anstrengungen verstärkt werden müssen, damit die Teilnahme von Neonazis an den Montagsdemonstrationen verhindert wird. Sie sind dort unerwünscht“, so Kimpel.

Anfang der kommenden Woche werde im Haus der Demokratie ein Koordinationsbüro errichtet, dass den Austausch verbessern und die Vorbereitungen für den 2.Oktober organisieren solle. Auch werde eine bundesweite Webseite für die Montagsdemonstrationen eingerichtet. Die Versammlung verständigte sich zu einem bundesweiten Koordinierungstreffen am 11.September in Leipzig einzuladen, um das weitere gemeinsame Vorgehen abzustimmen.