letzte Änderung am 16. März 2004

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Gemeinsam gegen Sozialraub und Agenda 2010!
Eine andere Welt ist möglich und nötig!

Aufruf des Initiativkreises für ein Nürnberger Sozialforum zu den europaweiten Aktionstagen gegen Sozialraub am 2. und 3. April 2004

Mit der 'Agenda 2010 und den 'Hartz-Gesetzen' soll Deutschland für das Kapital attraktiv und die deutschen Konzerne für die Schlacht um den Weltmarkt fit gemacht werden. Dies bedeutet massive Zugeständnisse an die Wirtschaft. Gleichzeitig wird von den Lohnabhängigen der Verzicht gefordert, also von allen, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen oder sollen. Dabei geht es nicht darum zu sparen - wie die Regierung be-hauptet. Dass genug Geld vorhanden ist, beweisen die Entwicklung der Unternehmensprofite und die Ausgaben für die Rüstungs- und Kriegsplanungen.

Die Auswirkungen dieser neoliberalen "Reformpolitik" sind auch für die Nürnberger Bevölkerung immer stärker spürbar. Durch die Steuerreform der Bundesregierung sind die Gewerbesteuereinnahmen nahezu weggebrochen, so dass immer weniger Geld zur Verfügung bleibt und kommunale Pro-jekte für die Privatisierung zur Diskussion stehen.

Obwohl nicht genügend Arbeitsplätze vorhanden sind, soll jede Arbeit als "zumutbar" gelten, sei sie auch noch so schlecht bezahlt oder erniedrigend. Als Ich-AGs und in schlecht bezahlten Minijobs werden Millionen verarmen. Gleichzeitig fordern die Unternehmerverbände die Verlängerung der Arbeitszeit und die Einschränkung der Tarifrechte. Von den "Reformen", das heißt Kürzungen und Verteuerungen, sind vor allem RentnerInnen und Kranke betroffen. Die Bedrohung "Altersarmut", Frauenarmut" und "Krankheit als Armutsrisiko" wird Realität. Heute sind Alle betroffen! Durch die Abschaffung der Lernmittelfreiheit sowie die Einführung von Studiengebühren und Eliteuniversitäten wird die Chance für Kinder von Lohnabhängigen, eine gute Ausbildung in Schule und Universität zu erhalten noch geringer, als sie ohnehin schon ist.

Die mühsam erkämpften Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung sollen in Europa beseitigt und die Welt immer mehr den menschenverach-tenden Profitinteressen des Kapitals unterworfen werden. Wir lehnen die weltweite Standortkonkurrenz und rassistische Ausgrenzungspolitik ab. Lokal und weltweit, im Betrieb, in Schule, Universität und auf der Straße ist es notwendig dagegen zu protestieren und Widerstand zu leisten.

Der Initiativkreis für ein Nürnberger Sozialforum ruft zu den europaweiten Aktionstagen
gegen Sozialraub am 2. und 3. April 2004 auf!

Freitag, 2. April, in Nürnberg

Lokaler Aktionstag des Schülerbündnis und des Initiativkreises für ein Nürnberger Sozialforum

10.00 Uhr, Lorenzkirche: Schulstreik und Demonstration des Schülerbündnis gegen "Bildungsklau und Sozialraub" Im Anschluss Konzert vor der Lorenzkirche

12.30 Uhr, Kundgebung vor Betrieben in der Südstadt, Ecke Frankenstr./ Markgrafenstr.:
"Gegen Sozialraub, Hartz und Agenda 2010"

13.30 Uhr, Auftaktkundgebung vor der Lorenzkirche für die Demonstration "Gemeinsam gegen Sozialraub und Agenda 2010" - Abschlußkundgebung am Aufseßplatz

Samstag, 3. April, Stuttgart, Köln und Berlin

Fahrtmöglichkeiten aus Nürnberg zu den Demonstrationen nach Stuttgart und Berlin

Abfahrt nach Stuttgart um 7.30 Uhr, Südausgang Hauptbahnhof Fahrkarten erhältlich beim DGB im Gewerkschaftshaus am Kornmarkt Fahrkarten für Busse nach Stuttgart sind auch beim "Initiativkreis für ein Nürnberger Sozialforum" (Kontakt siehe unten) erhältlich.
Mitfahrgelegenheit nach Berlin bitte über www.nadir.org/redside nachfragen

In Nürnberg bildete sich eine

Initiative für ein Sozialforum

von unterschiedlichsten Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen, Globalisierungsgeg-nerInnen, antikapitalistischen und sozial engagierten Gruppen und Personen. Sie wollen ihren Protest und Widerstand gegen die kapitalistische Globalisierung und aktuell gegen Sozialraub, Agenda 2010 und die unsozialen bereits umgesetzten und geplanten "Reformen" lokal organisieren, verstärken und vernetzen. Diese Initiative wird sich neben eigenen Aktionen auch an den Aktionstagen am 2. und 3. April beteiligen, die auf Anregung des Europäischen Sozialforums und des Europäischen und Deutschen Gewerkschaftsbundes zusammen mit den sozialen Bewegungen beschlossen wurden.

V.i.s.d.p. + Kontakt: Walter Bauer, c/o Libresso, Bauerngasse 14, 90443 Nürnberg, Telefon: 0911-225036

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