Stellungnahme des Anti-Hartz-Bündnis NRW vom 15.7. zur Demo in Nürnberg

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Freundinnen und Freunde!

Zu Eurem Vorschlag einer Demo am 6.11.2004 in Nürnberg: Für die Haltung und ein mögliches Engagement des Anti-Hartz-Bündnis NRW zu dieser Demonstration ist ganz entscheidend die Frage der Inhalte und der Reden bzw. Redner.

Zu den Inhalten:

Wichtig sind derzeit Forderungen, die dem vorhandenen Protestpotential eine Richtung geben. Wir halten eine Demonstration für notwendig, deren Forderungen sagen, wo es langgeht!

Hartz IV stoppen und zurücknehmen!

Das ist derzeit die aktuelle und wichtigste Hauptforderung!

Drastische Arbeitszeitverkürzung ist der einzige Weg zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und zur Verringerung der Massenarbeitslosigkeit. Diese Forderungen haben wir auf den Punkt gebracht
im Motto des Anti-Hartz-Bündnisses NRW:

Unsere Agenda heißt 3010!
30 Stunden sind genug, bei vollem Lohnausgleich!
10 Euro Mindestlohn!

Das sehen wir als die Punkte und Forderungen, die im Mittelpunkt der Mobilisierung stehen müssen, damit die Demo ein politischer Erfolg wird!

Ob die Demo politisch etwas bewirkt, hängt entscheidend auch von den Reden bzw. den Rednern ab. Redner aus dem Anti-Hartz-Gruppen, den ungebundenen Initiativen, von Sozialforen sind uns wichtig! Redner also von den Gruppen und Initiativen, die sich aktiv und engagiert gegen den Sozialkahlschlag einsetzen! Und die nicht in Abhängigkeiten und politische Verflechtungen
eingebunden sind.

Im Falle einer Teilnahme bzw. Unterstützung der Demonstration will das Anti-Hartz- Bündnis NRW auf der Demo mit einem Redner vertreten sein. Gunnar könnte das gut machen, der den Artikel gegen Hartz IV, erschienen in der jungen welt vom 10.7., geschrieben hat.

Was die Gewerkschaften betrifft: Als Organisationen zeigen diese derzeit wieder einmal in kaum noch zu überbietender Offenheit, daß sie den Sozialkahlschlag mittragen.

Den von Euch vorgeschlagenen Ort und die Zeit der Demo finden wir soweit in Ordnung. Allerdings sollte im Rahmen der Demovorbereitungen auch mal darüber gesprochen werden, wie es mit einer Demonstration an einem Werktag aussähe. Der geraubte Feiertag Buß- und Bettag würde sich dafür anbieten. Örtliche und regionale Aktivitäten am Buß- und Bettag wären jedenfalls eine gute Abrundung für die Demo, und zugleich Auftakt für weiteren örtlichen Widerstand vor Ort.

Schöne Grüsse und einen schönen Tag noch,
Roswitha vom Anti-Hartz-Bündnis NRW

Näheres zum Anti-Hartz-Bündnis NRW findet Ihr auf der Website des
Bündnisses: http://www.anti-hartz-bündnis-nrw.de
e-mail: info@anti-hartz-bündnis-nrw