Ergebnis der Beratungen am 30.11. über einen europäischen Aktionstag
gegen Sozialabbau
1. Es wurde noch einmal klargestellt, dass der 30.11. ein Auswertungstreffen
von Paris war, zu dem der Initiativkreis für ein Sozialforum in Deutschland
eingeladen hat.
2. Der 1.ToP war eine solche Auswertung, wobei großer Wert darauf gelegt
wurde, dass künftig die Veranstaltungsorte nicht mehr auseinanderliegen.
Und es wurde auf mehr Transparent in der Vorbereitung der Versammlung der sozialen
Bewegungen gedrungen. (Das sind jetzt aber nur 2 Punkte von mehreren).
3. Wir haben uns geeinigt auf folgendes Verfahren:
- Sollte der EGB Anfang Dezember einen Termin für einen europäischen
Aktionstag wählen, der zeitnah ist (also vor Ostern liegt), so greifen
wir diesen Vorschlag auf und das ist dann unser gemeinsames Datum.
- Sollte der EGB sich dazu nicht durchringen, steuern wir auf einen Aktionstag
am 20. oder 27.März zu. Die Details werden dann auf einer Aktionskonferenz
am 17. Januar festgelegt.
- Es gab eine starke Stimmung dafür, den Aktionstag auf den 20.März
zu legen. Gegenstimmen argumentierten damit, dieser Tag sei bereits von der
Friedensbewegung "belegt". Allerdings ließen Mitglieder des Kasseler
Ratschlags - der am nächsten Wochenende tagt - durchblicken, dass sie
sich durchaus vorstellen können, Sozialabbau und Krieg thematisch zu
verbinden. Andere wiederum wiesen daraufhin, dass an dem Tag eine Großaktion
in Ramstein vorgesehen sei. Es bleibt hier also noch Diskussionsbedarf; Mitte
Dezember werden wir klarer sehen.
- Die Aktionskonferenz im Januar wird ausgerichtet von der Gewerkschaftslinken
(verdi-Stuttgart). Es gibt dafür ein Vorbereitungstreffen am 14.Dezember
in Frankfurt/M, DGB-Haus, ab 11h. Das Treffen ist für alle offen, die
aktiv an der Vorbereitung mitarbeiten wollen.
- Die Aktionskonferenz am 13.12. bleibt wie gehabt bestehen mit der Einladung,
die das Rhein-Main-Bündnis dazu verschickt hat. Die Aktionskonferenz
wird die erste Gelegenheit bieten, über die Entscheidung des EGB und
ihre Konsequenzen zu befinden.
- Es wurde verschiedentlich der Vorschlag gemacht, nicht nur einen Aktionstag
(wahrscheinlich mit Großdemonstration) festzulegen, sondern auch einen
Mobilisierungsplan dorthin. Er würde u.a. vorgelagerte dezentrale Aktionstage
vorsehen. Darüber konnte aus Zeitmangel nicht weiter diskutiert werden.
Der Vorschlag wird jedoch sicher ein Gegenstand der Aktionskonferenz im Januar
sein.
4. Zum Schluß haben wir noch über Notwendigkeit und Selbstverständnis
eines Sozialforums in Deutschland gesprochen. Es gibt den Vorschlag, im Herbst
nächsten Jahres ein solches Forum zu einem großen Ereignis zu machen.
Es gibt weiterhin den Wunsch, dabei auf den bereits bestehenden örtlichen
Sozialforen aufzubauen. Beschlossen wurde, dass am Wochenende vom 21./22.Februar
die Initiative für ein Sozialforum in Deutschland tagt, mit hintereinander
ihren 2 Arbeitsgruppen: 1. Vorbereitung der deutschen Beteiligung am nächsten
ESF; 2. Vorbereitung eines Sozialforums in Deutschland.
Angela Klein