Thesen zum Bündnis für Arbeit

Die bisherigen Ergebnisse der Gespräche:

Arbeitslosigkeit als Anlaß, aber auch Anerkennung des Zusammenhangs zwischen Lohnhöhe und Beschäftigung. Damit Niedriglohnbereiche eröffnet.

Willensbildung in den Gewerkschaften, Selbständige Positionen der abhängig Beschäftigten zu den wichtigen Fragen der Arbeit, Arbeitslosigkeit und sozialen Sicherung.

Wettbewerbsfähigkeit als "gleichrangiges" Ziel, jedoch praktisch übergeordnet ("nachhaltig fördern" im Gegensatz zu "hinarbeiten" bei Arbeitslosigkeit) Wettbewerbskorporatismus

Theoretischer Überbau einer nicht-klassenkämpferischen Entwicklung antagonistischer Interessen. Formale und institutionelle Regelungen außer Kraft bzw. in ihrer Regelungswirkung eingeschränkt. Parlament, Gewerkschaftstage, Betriebsräte, kommunale Träger

Weigerung der Unternehmen, über Einstellungen zu reden. Reale Unternehmenspolitik auf Konzernebene (Zusammenschlüsse, Rationalisierungen) wird durch Bündnis überhaupt nicht berührt, aber reale Gewerkschaftspolitik.

Aufbau eigener Forderungen und Einbeziehung der Arbeitslosen erst bei Gewerkschaften selber. Eigene Handlungsfähigkeit herstellen.

Höchstens Verteilungspolitik - was ist mit Eigentum und anderen Wirtschaftsformen?

Globalisierung, daher "Bündnis für Arbeit" auf europäischer Ebene?

 

Rolf Euler, Mai 1999